Ario Ebrahimpour Mirzaie

Mit Blick auf die Gewaltenteilung obliegt es nicht mir als Abgeordnetem, über einzelne Medien im Sinne Ihrer Frage zu urteilen. Das gilt auch für solche Medien wie die Junge Welt, die ich selber nicht zur Meinungsbildung heranziehe.

Zu einer möglichen Wiederaufnahme des Saunabetriebs im Strandbad möchte ich Sie darum bitten, beim zuständige Bezirksamt einen aktuellen Stand zu erfragen.

Ich teile die Forderung nach einem AfD-Verbot und setzte mich bereits seit vielen Monaten bei Protesten und in der parlamentarischen Arbeit dafür ein, dass ein Verbotsverfahren gestartet werden kann.