Frage an Armin Schuster bezüglich Soziale Sicherung

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Frage von Clemens J. •

Frage an Armin Schuster von Clemens J. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schuster,

Ich habe über 40 Jahre in die Sozialkassen ein-bezahlt. Nach über 250 Bewerbungen von Januar 2010 bis heute, musste ich feststellen, dass es für ältere überqualifizierte Arbeitnehmer keinen Bedarf mehr gibt. Warum bekommt man vom deutschen Staat für seine erbrachte Lebensleistung von über 40 Arbeitsjahren kein Dankeschön sondern als Dank bekommt man die Hartz IV- Armut. Ich habe mein Soll dem Staat gegenüber erbracht. Was man vom Staat im umgekehrten Sinn nicht behaupten kann.

Mein Geld hat der Staat immer gerne und sehr reichlich genommen, ich habe über 40 Jahre
den Saat und die Sozialkassen unterstützt. Doch wenn man mal in die Bedürftigkeit abrutscht und sich aufgrund seiner ein-bezahlten Beiträge in das Sozialsicherungssystem auf der sicheren Seite glaubt, wird man vom Staat schnell eines besseren belehrt. Almosen bekommt man vom Staat für seine Lebensleistung zurück. Mir bleiben nach Abzug meiner Fixkosten von der Regelleistung gerade mal ca. 150 Euro zum leben. Davon muss ich dann Lebensmittel, Frisör, Schuhe bzw. Kleidung, Körperpflegemittel und alles was man so zum leben braucht bestreiten. Fixkosten; Strom, Telefon/Internet, Müll- bzw. Praxis-Gebühren, öffentliche Verkehrsmittel usw. Sonderausgaben wie Krebsvorsorge, prof. Zahnreinigung oder eine neue Brille sind unbezahlbar geworden.

Wie kann ein Staat so Menschenverachtende Gesetze erlassen, der sich ins GG Art. 1 schreibt! Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist angesichts der Hartz IV – Armut
Gesetze der blanke Hohn und der blanke Zynismus. Warum werde ich mit denen gleichgestellt, die noch keinen Cent in die Sozialkassen einbezahlt haben?

C. Jaeckel

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Sehr geehrter Herr Jaeckel,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Ich habe Verständnis für Ihre persönliche Situation.
Lassen Sie mich Ihnen die Grundzüge unserer Sozialpolitik darstellen sowie einen Überblick über die aktuelle Situation geben:
Seit 2005 haben wir vier Millionen Menschen mehr in Arbeit und die Löhne sind stärker gestiegen als die Einkommen aus Vermögen und Unternehmen. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist, seitdem die Union in Regierungsverantwortung ist, halbiert worden. Die absolute Armut ist in von 2015 bis 2017 um circa 20 Prozent gesunken. Mehr als 70 Prozent der Menschen in diesem Land sagen, ihnen ginge es noch nie so gut wie heute.
Ich bin übrigens dafür, dass die Debatte über die Grundsicherung für Arbeitssuchende anders geführt werden muss, um die wirklichen Probleme im Hartz-IV-System zu lösen. Das Ziel sollte es sein, möglichst viele Langzeitarbeitslose zu tariflichen Löhnen in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Wenn das gelingen soll, müssen wir die unterschiedlichen Gruppen der Hartz-IV-Empfänger genau unterscheiden. Unser Ziel bleibt es, die Menschen aus Hartz IV herauszuführen und sie nicht mit sinnlosen Tätigkeiten dauerhaft in Hartz IV zu halten.
Wir müssen also die Durchlässigkeit in den ersten Arbeitsmarkt erhöhen. Die derzeitige Sozialpolitik ist das Gegenteil von Gießkannenpolitik. Eine entscheidende Frage ist aber, wie wir die besonderen Problemgruppen aus dem Hartz-IV-System bekommen. Dazu gehören laut Weiß vor allem ältere Arbeitslose ohne Berufsabschluss und auch junge Menschen, die weder eine Schul- und Berufsausbildung und oftmals weitere Probleme haben. Für sie wollen wir aber keinen Scheinarbeitsmarkt schaffen, sondern sie mit allen Hilfsmitteln solange begleiten, bis sie wieder Fuß gefasst haben.
Dies bleibt unser Anspruch an eine erfolgreiche Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Mit freundlichen Grüßen
Armin Schuster