Armin Schuster - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2009 - 2013

Frage von Konrad H. • 17.12.2011

Sehr geehrter Herr Schuster, wie stehen Sie zu der Umwandlung der GEZ Gebühr in eine Haushaltsabgabe für alle Haushalte? Mir kommt diese Umwandlung eher so vor als ob den Bürgern noch mehr Geld aus der Tasche gezogen werden soll als ohnehin schon.

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.01.2012

(...) Persönlich halte ich die Kultur der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten für sinnvoll, auch wenn man sich über den einen oder anderen Medieninhalt, Organisationsformen (Stichwort: Anzahl der Rundfunkanstalten) und die genaue Höhe der Gebühren sicherlich streiten kann. Ich bin dankbar, meine Informationen aus weitestgehend unabhängigen Medien beziehen zu können, die genügend Sendeplatz für politische Hintergrundberichte haben. (...)

Frage von Klaus N. • 28.10.2011

Sehr geehrter Herr Schuster Gem. der Heise Meldung "" werden Sie mit den Worten zitiert: "Es sei bekannt, dass Tatverdächtigte im Bereich des Terrorismus immer konspirativer vorgingen und verschlüsselt kommunizierten, erklärte Binninger.

Antwort von Armin Schuster

CDU • 11.11.2011

(...) Rechtsstaatlichkeit heißt aus meiner Sicht nicht, rechtsfreie Räume entstehen zu lassen. Findet Handel im Internet statt, muss er genau den gleichen Regeln unterliegen wie im Kaufhaus, gleiches gilt für Finanztransaktionen etc. (...)

Frage von Bernd S. • 17.10.2011

Die Bundesregierung plant die Mittel für den Radwegebaut drastisch zu kürzen ( http://www.tour-magazin.de/service/news/bundesregierung-kuerzt-gelder-fuer-den-radwegebau/a14175.html ). Unterstützen Sie dieses Anliegen und wenn ja bzw.

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung sollen zusätzliche Mittel in Höhe von 900 Mio. Euro allein für den Radverkehr bis 2023 bereitstellt werden. (...)

Frage von Alfred B. • 27.09.2011

Sehr geehrter Herr Schuster, wurde Ihnen bzw der Partei ein Maulkorb aufgezwungen, oder warum antworten Sie nicht auf die offenen Fragen zum Rettungsschirm hier im Abgeordnetenwatch? Es sieht so aus als ob Sie die Abstimmung am 29.09.

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Heinrich H. • 13.09.2011

Werden Sie sich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages dafür einsetzen, dass die Umwandlung der EU in eine Transfer- und Haftungsgemeinschaft verhindert wird?

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Ich bin gegen die Umwandlung der EU in eine Transfer- und Haftungsgemeinschaft. (...)

Frage von Albrecht H. • 11.09.2011

Sehr geehrter Herr Schuster, die Euro-Krise ist in aller Munde. Ende September soll der Bundestag über eine Erweiterung des sog. Rettungsschirmes abstimmen.

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

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