Sehr geehrte Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Ähnlich wie im Deutschen Bundestag arbeiten wir in unserer Fraktion Themenspezifisch. Durch die Zugehörigkeit in den Ausschüssen Haushaltskontrolle, Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Finanzkriminalität sowie Regionalpolitik sind dies natürlich auch meine Schwerpunkt-Arbeitsthemen im Europäischen Parlament. Fernab dieser Zugehörigkeit gehört es zu meiner Aufgabe mich mit den weiteren Themen der Plenarwochen bzw. Abstimmungen zu beschäftigen. Hierzu hat meine Fraktion Themenexperten, die uns in den wöchentlichen Sitzungen über die aktuellen Sachstände informieren und wir so intensiv über das Thema Urheberrechtsreform gesprochen haben.

Am gestrigen Montag habe ich hierzu auf meiner Homepage:
https://www.arndt-kohn.eu/2018/07/02/das-freie-internet-steht-auf-dem-spiel/
Stellung bezogen.

Uploadfilter gefährden die Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz, denn Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer legalen Verwendung von geschützten Werken zu unterscheiden. Satire, Parodie oder vom Zitatrecht gedeckte Verwendungen sind in Gefahr. Mit den geplanten Neuerungen würden große Plattformbetreiber die Verpflichtung und damit auch die Macht erhalten, darüber zu entscheiden, was hochgeladen wird und was nicht.

Sollte das Plenum nun der Vorlage des Rechtsausschusses folgen, wäre dies die Vorlage für die weiteren Verhandlungen des EU-Parlaments mit dem Ministerrat über die Urheberrechtsreform. Die sozialdemokratische Fraktion wird dieses Verhandlungsmandat jedoch bei der Abstimmung im Plenum anfechten, um eine inhaltliche Wende zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Arndt Kohn MdEP