Frage an Axel Vogel bezüglich Verkehr

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Axel Vogel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Axel Vogel von Philipp S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Vogel,

viele Orte im Barnim sind bisher nicht mit breitbandigem Internet versorgt (darunter Blumberg, Mehrow, Seefeld und Werneuchen (sowie weitere Ortsteile)), Hoffnung auf eine baldige, nachhaltige und performante Lösung besteht nicht.

Breitbandiges Internet ist heute ein Muss für jedes Unternehmen, Orte ohne eine entsprechende Anbindung besitzen einen echten Standortnachteil. Viele Firmen wandern deswegen in ein besser breitbandig versorgtes Gebiet ab oder siedeln sich erst gar nicht an, desweiteren ist es auch ein wichtiger Faktor für Privatpersonen, bei Ihrer Suche nach einem Wohnhort.

Was werden Sie für die baldige und nachhaltige Lösung dieses Problems tun?

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Schöning

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schöning,

der Zugang zu Informationen und Wissen ist in unserer Gesellschaft unabdingbar und somit muss auch die mediale Grundversorgung durch das Internet gesichert sein. Daher setzen wir uns für eine Inanspruchnahme von Mitteln für den Infrastrukturausbau zugunsten der Breitbandfinanzierung ein, um die Wirtschaftlichkeitslücke bei den Telekommunikationsunternehmen zu überbrücken. Mit einem überschaubaren finanziellen Aufwand können in wenigen Jahren die Lücken im Netz geschlossen werden.
Die bisherige Landesregierung hat es versäumt die „weißen Flecken“ auf dem Land zu beseitigen und es offensichtlich nicht geschafft, die AmtsleiterInnen und BürgermeisterInnen der betroffenen unterversorgten Regionen umfassend über die Förderangebote des Landes und des Bundes zum Ausbau des Breitbandnetzes zu informieren. So wurden von den anteiligen 1,4 Millionen Euro an den vom Bundeslandwirtschaftsministerium 2008 zur Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum zur Verfügung gestellten GAK-Mitteln im Vorjahr kein einziger Euro abgerufen.

Mit freundlichen Grüßen,

Axel Vogel