Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 22.08.2013

(...) Der Gesundheitsausschuss hat sich dafür ausgesprochen, dass künftig generell alle nikotinhaltigen Ersatzpräparate (wie Nikotinpflaster oder Nikotinkaugummi) als Arzneimittel behandelt werden. (...) Dies führt m.E. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 22.08.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur EU-Tabakrichtlinie. Da ich nicht Mitglied im zuständigen Fachausschuss bin, kann ich Ihnen keine detaillierte Auskunft zu Ihren speziellen Anmerkungen über die Nikotinmengen in Ersatzpräparaten und/oder Liquids geben. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 02.08.2013

(...) Die 27 Gesundheitsminister der EU-Mitgliedstaaten und auch die Mehrheit des Ausschusses des Parlaments haben sich für einen auf der Arzneimittelregulierung basierenden Ansatz bei E-Zigaretten entschieden. Diese Position sieht vor, dass nikotinhaltige Erzeugnisse ab einem Grenzwert ab 1 mg pro Einheit bzw. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 22.07.2013

(...) Zunächst ist eine weitergehende Aufklärung über PRISM notwendig. Einerseits benötigen wir von staatlicher Seite mehr Details über die rechtliche Lage und die praktische Durchführung des Programms. (...)

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