Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie aus meinem Lebenslauf sehen können, sind Fragen des Umweltschutzes eines meiner Schwerpunktfelder. Grundsätzlich bin ich der Überzeugung, dass wir alle - Bevölkerung, Wirtschaft, öffentliche Hand - mehr für den Umweltschutz tun müssen und dies als wirtschaftlich starkes Land auch können. Dies beinhaltet für mich übrigens nicht "nur" den jetzt öffentlich sehr diskutierten Klimaschutz, sondern alle Fragen des sorgsamen, sparsamen Umgangs mit Ressourcen. Die jahrzehntelange Erfahrung sagt, dass Umweltvorgaben zu Innovation führen und damit auch neue Geschäftsfelder für Unternehmen öffnen die dann erfolgreich im Weltmarkt waren und sind.

Umweltpolitik braucht einen Mix aus Maßnahmen des Förderns und Forderns. Das bedeutet Förderprogramme für die Umstellung z. B. auf energiesparende Haustechnik und Heizung, ressourcenschonende Produktion, nachhaltige Mobilität. Aber ganz klar auch rechtliche Vorgaben über Grenzwerte von Schadstoffen, die in die Umwelt abgegeben werden dürfen, über Recyclingquoten, Reduktion von Verpackungen etc. Der Großteil davon ist und wird EU-weit geregelt und die Landespolitik ist verantwortlich für die Umsetzung und Durchsetzung der EU-Regeln Allerdings möchte ich mich auch in der nächsten Legislatur dafür einsetzen, dass Thüringen gegenüber den Gremien der EU sich für bessere Regeln für Umwelt- und Klimaschutz mit klaren Umsetzungszeitpunkten einsetzt. In der jetzigen Legislatur habe ich z. B. im Ausschuss der Regionen der EU eine Stellungnahme erarbeitet zum Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der EU.

Die dritte Säule des Förderns und Forderns ist die Bildung, Information der Menschen über umweltschonendes Verhalten - in Mobilität, Konsum, Wohnen. Dies bedeutet nicht, die Verantwortung für den Schutz der Umwelt auf den Einzelnen abzuwälzen - aber ohne "Mitmachen" von allen wird es nicht gehen. Das bedeutet auch, dass der Staat da wo er Geld ausgibt, auch auf Nachhaltigkeit achten soll. Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie und ihre Ziele sollen laut Thüringer Vergabegesetz bei Beschaffungen berücksichtigt werden.

Zu den konkreten Zielen der SPD verweise ich Sie zudem auf unser Landtagswahlprogramm ab Seite 39 und 44: www.spd-thueringen.de/landtagswahl/

Viele Grüße
Babette Winter