Am 27.02.'22 wurde dem Botschafter u. bekennenden „Stepan Bandera“-Verehrer, Herrn Andrej Melnyk, im Deutschen Bundestag mit stehenden Ovationen gehuldigt. Hätten Sie diesen Vorfall verhindern können?
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin Bas,
am 27.02 diesen Jahres hat die Mehrzahl der anwesenden Bundestagsabgeordneten dem ukrainischen Botschafter und bekennenden „Stepan Bandera“-Verehrer, Herrn Andrej Melnyk, mit stehenden Ovationen gehuldigt. Hatten Sie an diesem Tag den Vorsitz im Bundestag inne und hätten Sie mittels Ihrer Amtsgewalt diesen Vorfall verhindern können ?
Mit freundlichen Grüßen
B. H.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Die Mitglieder des Bundestages entscheiden grundsätzlich selbst, ob und wem sie Beifall spenden. S.E. Herr Dr. Melnyk war am 27. Februar der akkreditierte Boschafter der Ukraine. Schon als offiziellem Repräsentanten seines Landes, einer befreundeten Nation, gebührt ihm der Respekt des Parlaments. Dies umso mehr angesichts des unermesslichen Leids, das der russische Angriffskrieg den Menschen der Ukraine seit mittlerweile mehr als fünf Monaten zufügt. Die Ukrainerinnen und Ukrainer, die angesichts der völkerrechtswidrigen militärischen Aggression um ihre Freiheit und für ihre Demokratie kämpfen, verdienen für ihren Mut und ihre Opfer höchste Anerkennung. Das haben die im Plenarsaal versammelten Abgeordneten mit ihrem Beifall zum Ausdruck gebracht.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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