Sehr geehrte Frau M., 

die deutsche Volkswirtschaft befindet sich in der Tat seit mehreren Jahren in einer Phase der Stagnation. Die wirtschaftliche Schwächephase ist zum einen eine Folge der jüngsten Krisen (COVID-19-Pandemie, Energiekrise 2022) sowie handels- und geopolitischer Entwicklungen (US-Zollpolitik, Krieg in der Ukraine, im Iran bzw. Nahen Osten). Sie hat zum anderen auch strukturelle Ursachen - z. B. im internationalen Vergleich hohe Energiepreise, rückläufiges Produktivitätswachstum, zunehmende Konkurrenz für die deutsche Exportwirtschaft auf wichtigen Absatzmärkten.

Diese schwache wirtschaftliche Entwicklung schlägt sich auf dem Arbeitsmarkt nieder. Die Arbeitslosigkeit ist in den vergangenen Jahren leicht angestiegen auf derzeit rund 3 Millionen. Die Abgangschancen aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung sind gering und die Arbeitskräftenachfrage der Unternehmen bleibt vergleichsweise schwach. Nach einer langen Phase des Wachstums erreichte die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Jahr 2025 ihren Höchststand, seitdem sinkt sie leicht - sowohl aus konjunkturellen als auch demografischen Gründen. 

Ziel der Bundesregierung ist es, die derzeitige Wachstumsschwäche zu überwinden und damit auch Impulse für die Entwicklung am Arbeitsmarkt zu setzen. Hierzu setzt sie auf eine Kombination aus zusätzlichen öffentlichen Investitionen und strukturellen Reformen, die das Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft stärken. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung bereits eine Reihe von Reformmaßnahmen auf den Weg gebracht, wie das steuerliche Investitionssofortprogramm, Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise sowie den Abbau bürokratischer Hürden. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität hat die Bundesregierung eine umfassende Investitionsoffensive zur Modernisierung und zum Ausbau des Kapitalstocks mit Schwerpunkt auf Verkehrsinfrastruktur und Digitalisierung eingeleitet.

Die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter unterstützen Arbeitsuchende und Arbeitslose bzw. Leistungsbeziehende mit einem breiten Portfolio an Förderinstrumenten. Diese Förderinstrumente haben sich in der Vergangenheit auch bereits in verschiedenen Krisen, wie der Corona-Pandemie oder der Weltwirtschaftskrise 2009/2010, bewährt. Das Instrumentarium wird regelmäßig evaluiert und bei Bedarf weiterentwickelt. So wurden in der Vergangenheit die Möglichkeiten der Aus- und Weiterbildung in der Arbeitsförderung verbessert, um besser auf die Anforderungen einer sich wandelnden Arbeitswelt reagieren zu können. Einen Überblick zu den wichtigsten Förderleistungen findet sich z.B. auf der Informationsseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS): https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsfoerderung/Leistungen-der-Arbeitsfoerderung/leistungen-der-arbeitsfoerderung.html

Weiterbildung ist ein entscheidender Faktor für die Fachkräftesicherung und ist der Schlüssel zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit. Besonders im Strukturwandel hilft sie dabei, neue Kompetenzen aufzubauen und sich an veränderte Anforderungen der Arbeitswelt anzupassen.

In der Nationalen Weiterbildungsstrategie arbeiten Bund, Länder, Kammern, Sozialpartner und die Bundesagentur für Arbeit gemeinsam daran, eine starke Weiterbildungskultur im Land und lebensbegleitendes Lernen als Chance zu verankern. Ziel ist es, die Weiterbildungsbeteiligung bis 2030 um 11 Prozentpunkte auf 65 Prozent zu steigern. 

Gute Beratung - regional und digital - und mehr Transparenz auf dem Weiterbildungsmarkt sind hierfür wichtige Hebel. Deshalb unterstützen wir den flächendeckenden Auf- und Ausbau von Weiterbildungsagenturen als zentrale Anlaufstellen für Weiterbildungsberatung in den Regionen. Das Nationale Onlineportal für berufliche Weiterbildung „mein NOW“ dient als digitale Erstberatung für berufliche Weiterbildung und wird zukünftig – auch mit Hilfe von KI – noch präziser Weiterbildungsmöglichkeiten aufzeigen, die zu den individuellen Kompetenzen und Bedarfen passen. 

Fachkräftesicherung gelingt aber nicht allein über neue gesetzliche Instrumente oder Förderprogramme. Entscheidend ist, wie diese in den Betrieben angenommen und gelebt werden. Die Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA) ist mit ihren Angeboten für kleine und mittlere Unternehmen die zentrale untergesetzliche Maßnahme im Handlungsfeld Arbeitsqualität und Arbeitskultur in der Fachkräftestrategie der Bundesregierung. Mit den beiden Förderprogrammen INQA-Coaching und Zukunftszentren unterstützt das BMAS insbesondere kleine und mittlere Unternehmen im Wandel der Arbeitswelt, u. a. auch bei der Einführung digitaler Lösungen und menschenzentrierter KI im Unternehmen.

KI ist als Querschnittstechnologie in der gesamten Arbeitswelt einsetzbar und damit ein zentraler Treiber für Veränderungen am Arbeitsmarkt. Die Auswirkungen von KI auf die Arbeit sind vielschichtig. So werden sich Tätigkeiten und Rollen von Beschäftigten verändern, Aufgaben wegfallen, aber auch neue Tätigkeiten und Arbeitsplätze entstehen. Das „Observatorium KI in Arbeit und Gesellschaft“ im BMAS untersucht die Auswirkungen von KI bereits seit dem Jahr 2020 und stellt so sicher, dass Beschäftigungspolitik vorausschauend gestaltet wird und technologische Innovationsdynamiken berücksichtigt. Für den produktiven, sicheren und menschenzentrierten KI-Einsatz ist es zentral, dass Beschäftigte in der Breite befähigt werden, mit den unterschiedlichen KI-Systemen und Anwendungen arbeiten zu können. KI kann gleichzeitig helfen, dem demografisch bedingten Rückgang beim Erwerbspersonenpotenzial zu begegnen. Die Fachkräftestrategie der Bundesregierung, die derzeit gemeinsam mit den Ländern weiterentwickelt wird, soll daher auch um ein Handlungsfeld zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz ergänzt werden. 

Mit freundlichen Grüßen 

Bärbel Bas