Bärbel Bas

Die Ampel-Koalition hat es sich auch zum Ziel gesetzt, überflüssige, unwirksame und umwelt- und klimaschädliche Subventionen und Ausgaben abzubauen.

Damit ist zwischenzeitlich auch in Deutschland regulär möglich, was Anfang November in Wien im Rahmen des Off-Label-Use angeboten worden ist.

Die Impfung schützt die Geimpften und die Gesellschaft insgesamt. Das sieht auch die große Mehrheit der Immunologinnen und Immunologen im In- und Ausland so.

Um zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich häufig auch mit großem persönlichem Risiko gegen Extremismus und Menschenverachtung engagieren, weiter zu stärken, braucht es ein Demokratiefördergesetz.

In meiner Antrittsrede habe ich betont, dass die im Deutschen Bundestag getroffenen Entscheidungen dem „Wohle der Menschen in unserem Land, in der Europäischen Union und weltweit“ dienen sollen

Insofern kann ich den Parlamentarierinnen und Parlamentariern keine Vorgaben machen, was deren inhaltliche Arbeit angeht.