Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.10.2023

Hinsichtlich der Fakten ist die Konfliktsituation in Syrien äußerst unübersichtlich. Fest steht jedoch, dass nach über 12 Jahren des bewaffneten Konflikts die Lage für die Menschen in Syrien weiterhin dramatisch ist.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 19.07.2023

Der eigentlich bereits vorgesehene Kabinettsbeschluss zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verzögert sich noch um einige Zeit, wird jedoch nach derzeitigem Stand voraussichtlich innerhalb der sitzungsfreien Zeit des Bundestages im Sommer erfolgen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 17.07.2023

Die Zuständigkeit für das Antragsverfahren liegt bei den Bundesländern. In Ihrem Fall finden Sie das Antragsformular auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales unter https://www.stmas.bayern.de/energiekrise/.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.10.2023

Nach umfassender Prüfung der Sach- und Rechtslage, insbesondere der Frage eines möglichen Vertrauensschutzes, hat die Bundestagsverwaltung die zu viel gezahlten Gelder von allen Parteien zurückgefordert.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Bärbel Bas
Bärbel Bas
SPD
E-Mail-Adresse