Sehr geehrter Herr Fröhlich,

wir Grünen unterstützen Projekte wie NORGER, wie ich auch bereits in einer Antwort hier vom 18. Oktober 2010 geschrieben habe. Die Verbindung der Windkraft von der Nordsee mit den Wasserkraftwerken in Norwegen ist, wie Sie richtig schreiben, sehr wichtig für die Energiewende hin zu den Erneuerbaren Energien.

NORGER ist eine privatwirtschaftliche Initiative, die zunächst rein gewinnorientiert ist. Das darf man nicht vergessen. Es muss also darum gehen, dass die Kapazitäten auch tatsächlich dem Ausbau der Erneuerbaren zu Gute kommen. Hierfür müssten die Wasserkraftwerke in Skandinavien in Speicherkraftwerke umgebaut werden, damit sich zum Beispiel überschüssige deutsche Windkraft in norwegischen Pumpspeicherkraftwerken speichern und bei Bedarf nach Deutschland zurückholen ließe. Wir brauchen deshalb endlich eine gemeinsame Energiestrategie mit Norwegen, um die Stärken unserer erneuerbaren Energiepotentiale zusammen zu bringen. Die Kapazität in Norwegen reichte bei weiten, um unseren Speicherbedarf zu decken, aber wir dürfen dieses Potenzial natürlich nicht allein für den deutschen Bedarf verplanen. Deshalb ist es wichtig, ein europäisches Netz auszubauen und so die erneuerbaren Erzeugungskapazitäten zu vernetzen.

Der aktuelle Stand des NORGER-Projekts ist aber sehr ernüchternd. So hat NORGER Mitte April seine Anträge sowohl bei der Bundesnetzagentur als auch bei der EU-Kommission zurückgezogen. Die Bundesnetzagentur hatte die Ausnahmegenehmigung zwischenzeitlich erteilt, die EU-Kommission hatte aber signalisiert, dass eine kurzfristige Genehmigung nicht zu erwarten ist. Das Bundeswirtschaftsministerium bremst zusätzlich beim Netzanschluss. Die Bedingungen für den Netzanschluss sind bisher nur für Kraftwerke geklärt und müssen individuell mit dem Netzbetreiber ausgehandelt werden. Daher fordert NORGER hier eine Gleichbehandlung mit Kraftwerksneubauten. Eine solche Regelung blockiert das Wirtschaftsministerium aber nach wie vor.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Höhn