Frage an Bärbel Höhn bezüglich Umwelt

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Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Monika F. •

Frage an Bärbel Höhn von Monika F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Höhn, ich bitte Sie um die Beantwortung meines umfangreichen Fragenkatalogs, der aber nur ein Thema hat die E-Autos und der Umweltschutz.

Frau Höhn wissen Sie
1.wie viele E-Autos die Bundesregierung in ihrem Fuhrpark hat
2.wie viele E-Autos seit der finanziellen Mitbeteiligung des Bundes neu gekauft wurden
3.wie viele E-Autos es in den einzelnen Bundesländern gibt und wie hoch dabei die regionalen Unterschiede zwischen den städtischen und den ländlichen Bereichen in den Ländern sind
4.wie viele E-Tankstellen es im Bund gibt und welches Land hat davon die meisten E-Tankstellen
5.welche Sondervergünstigungen die einzelnen Länder den Käuferinnen und Käufern der E-Autos machen, z.B. die Nutzung der Busspuren oder dergleichen
6.welche weiteren Kaufanreize zum Ankauf von E-Autos plant die Bundesregierung in den nächsten Jahren?

Frau Höhn, es wird so viel über Umweltschutz und die Feinstaubbelastung in den Städten gesprochen und was wird getan? Eigentlich doch nicht viel! Jedenfalls kommt nicht viel in die Öffentlichkeit. Wer bitte kann sich denn ein E-Auto überhaupt leisten? Was tut die Bundesregierung um die Autokonzerne zum Bau von E-Autos oder anderen schadstoffarmen Autos anzuregen? Seit öffentlich wurde, dass die Autokonzerne ihre Kundschaft mit der Abgasschummelsoftware betrogen haben, bleibt nur ein ungutes Gefühl beim Autoneukauf und das egal, von welchem Konzern.

Ich bedanke mich sehr für Ihre Antwort!
Freundlicher Gruß
Monika Frank

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Frank,

herzlichen Dank für Ihre Fragen. Das Verkehrsministerium kann Ihnen sicherlich mit genaueren Daten behilflich sein.

Anfang August ging ja durch die Presse, wie schlecht die Kaufprämie angenommen wird, bis dahin gingen nur 1800 Anträge auf Auszahlung der Kaufprämie für Elektroautos bei der zuständigen Stelle ein. Insgesamt sind nur ca. 25.000 E-Autos auf den Straßen unterwegs, von der ausgerufenen 1 Mio. sind wir also noch weit entfernt. Auch das Netz von bislang nur 5800 Ladestationen ist ein Problem, weil viele potenzielle Käufer, die sich so ein Auto überhaupt leisten könnten, Angst haben, auf der Strecke liegen zu bleiben.

Sie haben völlig Recht, dass die schwarz-rote Koalition bislang viel zu wenig für umweltfreundliche Mobilität getan hat. Beim Abgas-Skandal wurde bewusst weggesehen, das hat das Tricksen erst ermöglicht. Wer wofür die Verantwortung trug, werden wir hier in einem Untersuchungsausschuss, den wir als Grüne initiiert haben, klären. Frau Merkel hat sich insbesondere im Herbst 2009 in Brüssel dafür eingesetzt, dass schon beschlossene schärfere Grenzwerte in Europa nachträglich verwässert wurden. Zur gleichen Zeit trudelte bei der CDU übrigens eine hohe Spende der Automobilindustrie ein. Danach sind die Tricks der Automobilhersteller erst richtig losgegangen. Es war offensichtlich das Zeichen, die Politik lässt die Automobilhersteller gewähren. Damit hat Sie dafür gesorgt, dass die deutschen Hersteller die Entwicklung emissionsarmer Antriebe vernachlässigt haben.

Die Einführung der so genannten Blauen Plakette hätte wenigstens für sauberere Luft in den Innenstädten sorgen können - und wurde von der Koalition jetzt wieder auf Eis gelegt.

Insgesamt ist die Verkehrspolitik der Großen Koalition ein einziges Trauerspiel. Unsere Vorschläge für umweltfreundliche Mobilität finden Sie unter:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet.html

Mit freundlichen Grüßen,

Bärbel Höhn