Frage an Bärbel Kofler bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Bärbel Kofler
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Frage von Wolfgang H. •

Frage an Bärbel Kofler von Wolfgang H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Thema. Wahl des Bundespräsidenten "Kandidatenkür"
Hallo Bärbel,
warum gibt es so heftige Diskussionen um eine eigene Kandidatin der SPD zur Wahl des Bundespräsidenten? Gesine Schwan halte ich für eine gute Alternative und warum muss immer vor einer demokratischen Wahl alles ausgelotet werden, damit vor der Wahl schon das Ergebnis der Wahl praktisch feststeht und dann diese Wahl nur zu einer Formalie verkommt. Ich denke, "Demokratie verliert weiter an Glaubwürdigkeit, wenn ihre politischen Vertreter sie unter Absprachen und Taktiken verkümmern lassen". (Zitat aus der Braunschweiger Zeitung). Wie denkst du darüber?
Herzliche Grüße
Wolfgang

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Antwort von
SPD

Lieber Wolfgang,

vielen Dank für deine Frage zur Wahl des/der Bundespräsidenten/in. Die SPD nimmt die Entscheidung von Bundespräsident Köhler zu kandidieren mit Respekt zur Kenntnis. Die SPD hat als gestaltende, traditionsreiche und verantwortungsbewusste Volkspartei selbstverständlich das Recht, ihre eigene Position in der Bundesversammlung zu bestimmen. Wir werden uns dabei nicht an anderen Parteien orientieren oder gar von anderen Vorschriften machen lassen. Nicht Erwin Huber oder Gregor Gysi bestimmen unsere Position - wir Sozialdemokraten bestimmen selbst. Dass wir geeignete Persönlichkeiten in unseren Reihen haben ist bekannt.

In der Bundesversammlung gibt es keine Koalitionen. Also ist es irreführend zu behaupten, ein rot-rot-grünes "Linksbündnis" würde sich zusammenfinden, um Gesine Schwan zur Bundespräsidentin zu machen. Als größte Volkspartei eine eigene Kandidatin für eine geheime Wahl zu benennen, ist ein zutiefst demokratischer Vorgang. Dass manche in der Union sich dadurch angegriffen fühlen, kann ich nicht nachvollziehen und zeugt von einem eigenartigen Demokratieverständnis.

Zudem kann ich nur unterstreichen, dass die Zeit reif ist für eine Frau als Bundespräsidentin und Gesine Schwan für dieses Amt hervorragend geeignet ist. Was nun an Störfeuer von CDU und CSU kommt ist dem hohen Amt unangemessen und nichts als Wahlkampfgetöse vor der Landtagswahl in Bayern.

Herzliche Grüße

Dr. Bärbel Kofler

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