Frage an Bärbel Kofler von Johann N. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Dr. Kofler,
ich habe eine ganz pragmatische Frage in Zusammenhang mit der Finanzierung der öffentlichen Haushalte:
Konjunkturprogramm 1, Bankenrettungspläne (aktuell z. B. Commerzbank), Konjunkturpaket 2, Nettokreditaufnahme für den laufenden Haushalt etc. etc.
Der Bund (auf den will ich meine Anfrage gerne begrenzen) gibt seit langem alljährlich mehr Geld aus, als er über Steuern etc. einnimmt.
Meine Frage:
Woher kam das Geld (Kredit) für den Haushalt 2008 und woher nimmt der Bund das Geld für das laufende Jahr (Staatsverschuldung des Bundes für den laufenden Haushalt und diverse Sonderprogramme)? Der Bund geht doch nicht einfach zu einer Bank und nimmt (alle Jahre wieder) mal eben so 50-100 Milliarden neuen Kredit auf. Welche Bank hätte denn so viel Geld zum verleihen?
Bei wem oder welchen Institutionen steht der Bund denn da so in der Kreide (wem ist er z.B. das aufgenommene Geld aus 2008 schuldig)?
Oder wird da etwa Geld gedruckt (Zunahme der Geldmenge), dann wären das aber keine neuen Schulden, oder? Oder druckt eine "Privatbank" das Geld, um es dann dem Bund zu verleihen?
Danke schon mal für eine hoffentlich nicht zu wissenschaftliche Antwort.
Johann Niedl
Sehr geehrter Herr Niedl,
vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Bundeshaushalt. Wie Sie selbst schreiben, handelt es sich um ein sehr komplexes Thema.
Es ist allerdings tatsächlich so, dass der Bund auch Kredite am Geldmarkt aufnimmt und natürlich auch bei den eigenen Bürgern in Form von Bundesschatzbriefen und ähnlichem. Natürlich kann aber nicht einfach neues Geld gedruckt werden. Hier greift ein eigenes Schuldenmanagement des Bundes, dessen Aufgabe darin besteht, das im Haushaltsplan vorgesehene Kreditvolumen termingerecht und zu marktgerechten Bedingungen zu beschaffen. Ziel ist es, die Ausgaben für Zinsen im Bundeshaushalt langfristig bei begrenztem Zinsrisiko zu minimieren. Die Struktur des Schuldenportfolios wird entsprechend gestaltet. Das geschieht durch die Ausgabe von Bundeswertpapieren und Schuldscheindarlehen und den Verkauf von Daueremissionen mit den gewünschten Laufzeiten und Volumina sowie durch den Einsatz derivativer Finanzierungsinstrumente.
Der Bund kann zur Sicherung seiner Liquidität auf Geldmarktkredite zurückgreifen. Er ist gesetzlich ermächtigt, kurzfristige Mittel zur Kassenverstärkung bis zu einer Höhe von 10 % des Haushaltsvolumens am Geldmarkt aufzunehmen, die er später durch längerfristige Finanzierungsmittel ablösen kann. Die operativen Aufgaben des Schuldenmanagements werden seit Juni 2001 durch die bundeseigene "Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH" ( http://www.deutsche-finanzagentur.de/ ) in Frankfurt wahrgenommen, die seitdem die Kreditaufnahme und das Liquiditätsmanagement im Auftrag des Bundes durchgeführt hat. Sie unterliegt der Steuerung und Kontrolle durch das Bundesministerium der Finanzen.
Die Deutsche Bundesbank führt das Zentralkonto für den Bund, stellt die Technik für die Versteigerung von Bundeswertpapieren zur Verfügung und führt Sekundärmarkttransaktionen zur Marktpflege für den Bund an den Präsenzbörsen durch. Sollten Sie sich für die Aufgaben der Deutschen Bundesbank interessieren, so finden Sie weitere Informationen dazu auf der Homepage www.bundesbank.de.
Als Anhang beigefügt habe ich Ihnen einen Übersicht zu Einnahmen und Ausgaben im Bundeshaushalt 2008, die ersichtlich macht, woher Einnahmen kommen. Ebenfalls beigefügt ist der Kreditaufnahmebericht 2007, für 2008 wird das entsprechende Dokument gerade erstellt. Außerdem finden Sie weiterführende Informationen im Internet, diesmal auf der Seite des Bundesfinanzministeriums unter folgendem Link: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_55528/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Bundeshaushalt/node.html?__nnn=true
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein konnte. Sollten Sie weitere Fragen haben, so können Sie sich gerne an mein Traunsteiner Wahlkreisbüro wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bärbel Kofler
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