Sehr geehrte Frau T.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Für Glyphosat gilt, wie generell in der Umweltpolitik, das Vorsorgeprinzip gegenüber unserer Gesundheit und einer intakten Umwelt. Die Weltgesundheitsorganisation hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Auch wenn die Diskussion über die genauen Wirkungen von Glyphosat auf Bundes- und EU-Ebene noch nicht abgeschlossen ist, unterstütze ich die BUND-Forderung und trete für einen restriktiven Umgang mit Glyphosat ein, bis geeignete Ersatzmittel gefunden sind und wir ganz hierauf verzichtet können. Unsere Landesregierung erteilt Ausnahmegenehmigungen für die Glyphosat-Anwendung auf Nichtkulturland nur noch restriktiv bei Sicherheitserfordernissen.

Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat tragen wesentlich zum Rückgang unserer Artenvielfalt bei. Unser Ziel ist es deshalb, den Pestizideinsatz auf unseren Feldern nachhaltig zu reduzieren. Dass es auch anders geht, zeigt der ökologische Landbau, der weitgehend auf Pflanzenschutzmittel verzichtet. Für diesen machen wir uns als GRÜNE stark.Auf Bundesebene setzen wir uns weiterhin für eine umfassende Reduzierung des Glyphosat-Einsatzes ein.

Der Schutz von Tierrechten z. B. in der Nutztierhaltung ist für uns Grüne sehr wichtig. Insofern distanzieren wir uns von einer rein auf Profit ausgerichteten Massentierhaltung und unterstützen über das Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) alternative Haltungsformen. Auch in weiten Bevölkerungsteilen gewinnt dieses Thema an Bedeutung. Viele Missstände und Rechtverstöße in diesem Bereich haben die Öffentlichkeit alarmiert und bundesweit in Politik und Verwaltung Druck aufgebaut, damit Lösungen gefunden werden.

Wir sind froh, dass riesige Tierhaltungsanlagen in Baden-Württemberg keine Rolle spielen. Wir setzen klar auf unsere Familienbetriebe. Deshalb berücksichtigen wir Tierschutz- und Umweltaspekte stärker bei der Vergabe von Fördergeldern und unterstützen gezielt landwirtschaftliche Betriebe mit besonders tiergerechten Haltungsverfahren. Gezielt fördern wir die Sommerweidehaltung, tiergerechten Stallbau und Stroheinstreu.

Politik zum Schutz der Tiere ist auch ein wichtiger Bestandteil des grünen Programms.

Wir als Grüne finden: Tiere haben Rechte. Die grün-rote Landesregierung hat den Tierschutz, z. B. auch im Jagdrecht und s-im Mitwirkungs- und Verbandsklagerecht, daher deutlich gestärkt. Zudem haben wir als grün-geführte Landesregierung die Stelle einer/eines unabhängigen Landesbeauftragten für den Tierschutz auf den Weg gebracht.

Die Zahl der Tierversuche im Land haben wir deutlich um 15% gesenkt. Ein generelles Verbot ist jedoch auf Landesebene nicht möglich. Unser Ziel ist es, Tierversuche in Forschung und Lehre weiterhin stark zu reduzieren. Wir setzen uns insbesondere dafür ein, dass Baden-Württemberg zur europaweiten Modellregion für die Entwicklung und den Einsatz von Alternativen zu Tierversuchen wird. Grün-Rot hat daher ein Förderprogramm aufgelegt, das die Erforschung von Ersatzmethoden zum Tierversuch mit jährlich 400.000 Euro unterstützt. So kann daraus ein über die Landesgrenzen hinweg ausstrahlender Forschungsschwerpunkt werden.

Mit Hilfe von Modellprojekten wollen wir zudem die Möglichkeiten eines tierverbrauchsfreien Studiums auch in Medizin und Lebenswissenschaften praktisch zeigen. Studierende sollen die Möglichkeit erhalten, einen universitären Abschluss zu erlangen, wenn sie Tierversuche aus ethischen Gründen ablehnen.

Die gezielte Förderung für Bau und Sanierungvon Tierheimen mit jährlich bis zu 500.000 Euro trägt ebenfalls zur Verbesserung der Tierschutzsituation im Land bei.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit umfassend beantwortet zu haben und sende Ihnen freundliche Grüße

Bärbl Mielich

Mit besten Grüßen

Nina Allweier