Frage von Lothar K. • 11.07.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Willem H. • 11.07.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Martina H. • 07.07.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 11.07.2012
(...) Ich habe überhaupt nicht abgestimmt, denn ich bin Landtagsabgeordnete und dieses Gesetz wird im Bundestag beschlossen. Allerdings ist bei diesem Gesetz der Bundesrat zustimmungspflichtig und ich werde, wie andere grüne Landesministerinnen und -minister auch für die Ablehnung des Gesetzes votieren. Grüne wollen, dass Bürgerinnen und Bürger die Weitergabe ihrer Daten ausdrücklich erlauben - und nicht erst einer grundsätzlichen Erlaubnis widersprechen müssen. (...)
Frage von Lisa H. • 03.07.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2012
Sehr geehrte Frau Hanninger,
Frage von Anna K. • 01.07.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2012
Sehr geehrte Frau Kleinheinz,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jenny P. • 30.06.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2012
Sehr geehrte Frau Pfeiffer,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.