Mit Gründung der Autobahn GmbH müssen wegen Zuständigkeitenwechseln neue Straßenmeistereien gebaut werden. Wie sehen Sie die Maßnahme bzgl. des Umweltschutz und der sparsamen Steuermittelverwendung?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr damit verbundenes Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit.
Grundsätzlich müssen vereinzelt neue Straßenmeistereien errichtet werden. Das ist notwendig, damit die einzelnen Länder stets die Verkehrssicherheit gewährleisten können und ausreichend für diese Aufgabe ausgestattet sind. Darüber hinaus wird sich in diesem Zusammenhang stets an das Gebot der Sparsamkeit gemäß Bundeshaushaltsordnung gehalten. Außerdem ist die Autobahn GmbH buchhaltungs- und bilanzierungspflichtig und unterliegt den allgemeinen Regeln des Handelsgesetzbuches. Damit wird in einer zentralen Stelle Kostentransparenz geschaffen, die es in dieser Form vorher nicht gab.
Des Weiteren erreichen wir mit der Autobahn GmbH Effizienzgewinne und eine bessere Vernetzung, die direkte positive Auswirkungen auf Umwelt und Nachhaltigkeit haben. Darüber hinaus hat sich die Autobahn GmbH explizit dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet und treibt diesen Bereich unter anderem mit dem Ausbau von E-Ladesäulen entlang von Bundesfernstraßen voran. Lesen Sie dazu gerne hier ein Interview zu dem Thema: https://www.autobahn.de/die-autobahn/aktuelles/detail/nachhaltigkeit-im-fokus.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Reuther
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