Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 14.11.2018 von Bernd Rützel SPD

(...) Deshalb werden wir im nächsten Jahr eine Grundrente einführen. Auf Drängen der SPD wurde im Koalitionsvertrag die Einführung der Grundrente vereinbart. (...)

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Antwort 18.09.2018 von Bernd Rützel SPD

(...) ich kann Ihren Unmut über die Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes aus dem Jahr 2004 gut nachvollziehen. Sie haben Ihre Verträge unter anderen Voraussetzungen unterschrieben. (...)

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Antwort 03.07.2018 von Bernd Rützel SPD

(...) Uns unterscheidet der grundsätzliche Ansatz: Für mich hat das Zusammenhalten Europas und des Euro-Raums hohe Priorität. Hierfür ist Solidarität denen gegenüber, die in Not geraten sind, unabdingbar. (...)

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Antwort 27.06.2018 von Bernd Rützel SPD

(...) Griechenland hat in den vergangenen Monaten große Anstrengungen unternommen, um die Auflagen des Hilfsprogramms zu erfüllen. Viele Maßnahmen bedeuteten eine enorme Belastung für die griechische Bevölkerung. Um den Staatshaushalt auszugleichen hat Griechenland seine Staatsausgaben seit 2009 um 30 % reduziert und gleichzeitig die Steuern erhöht. (...)

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Antwort 21.09.2017 von Bernd Rützel SPD

(...) Eine Ergänzung erlaube ich mir noch an Sie als Gemündener: Ich habe mich auch für die Aufnahme der Ortsumgehung Gemünden (B26) stark gemacht. Es ist ein schöner Erfolg, dass die nun im vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplanes steht. (...)

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Antwort 22.06.2017 von Bernd Rützel SPD

(...) Die Rufe nach weiteren Flexibilisierungen der Arbeitszeit sind mir bekannt. Da sage ich ganz klar: Das Arbeitszeitgesetz ist vor allem auch ein Arbeitsschutzgesetz – ein Schutz der Beschäftigten etwa vor Überforderung und Entgrenzung. (...)