Sehr geehrte Frau Rettich,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Nachfolgend erhalten Sie die voraussichtliche Tagesordnung unserer kommenden Bürgerschaftssitzungen am 10. und 11.5.06. Sie können diese auch einsehen unter http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=akt_tagesordnung.tpl&sub1b&sub2f&sub31&cont56 sowie http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=akt_tagesordnung.tpl&sub1b&sub2f&sub31&cont57

Gerne können Sie auch an Sitzungen der Bürgerschaft teilnehmen. Bitte nennen Sie mir dann Ihren Terminwunsch.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Bliebenich

Empfehlung des Ältestenrates zur Abwicklung der Tagesordnung der
Bürgerschaft am 10.05.2006

I. Aktuelle Stunde

Die von den Fraktionen angemeldeten Themen finden Sie hier.

Anmelderecht für Debatten:

SPD
CDU
CDU
CDU
SPD
GAL
CDU

II. Wahl

TOP 3

Drucksache 18/3838

Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts

- Vorschlagsrecht: SPD-Fraktion –

III. Zur Debatte angemeldete Punkte

TOP 29

Drucksache 18/4139

Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Drucksachen

18/1353: Betr.: Wirtschaftskriminalität – Ignoriert der Senat Gefahren für den Wirtschaftsstandort Hamburg?

- Große Anfrage der SPD-Fraktion -

18/1659: Schutz vor EC-Karten-Betrug – Einführung von KUNO in Hamburg

- Antrag der SPD-Fraktion –

(angemeldet von der SPD-Fraktion)

TOP 27 a

Drucksache 18/4228

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 18/3901:

Haushaltsplan 2005/2006

Familienfreundliches Quartier in Altona-Altstadt: Städtebauliches
Gesamtkonzept auf den Flächen der Schulstandorte Chemnitzstraße und
Bruno-Tesch- Gesamtschule sowie Teilflächen des örtlichen Grünzugs mit
attraktiven Wohnungs-, Bildungs- und Freizeit- angeboten einschließlich des
Neubaus eines modernen familien- freundlichen Schwimmbades

hier: Berichterstattung zum Gesamt- konzept sowie Nachforderung von
Kassenmitteln (KM) und Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Haushaltsjahr
2006

a) Einzelplan 3.1 in Höhe von 2.850 Tsd. Euro KM und 9.750 Tsd. Euro VE

b) Einzelplan 6 in Höhe von 429 Tsd. Euro VE

- Senatsantrag –

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

TOP 19

Drucksache 18/4116

Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 24. November
2004 (Drucksache 18/1218)

- Metropolregion = Bildungsregion: Engere Zusammenarbeit in der
norddeutschen Bildungspolitik –

- Senatsmitteilung -

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

TOP 38

Drucksache 18/4073

Verbesserung der Ertragslage und der Qualität im Taxengewerbe

- Antrag der CDU-Fraktion –

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

TOP 49

Drucksache 18/4187

Geschichtswerkstätten sichern – lebendige Bürgerkultur fördern!

- Antrag der SPD-Fraktion -

(angemeldet von der SPD-Fraktion)

TOP 11

Drucksache 18/4027

Die kreative Stadt – Hamburg ist mehr als Handel und Hafen

- Große Anfrage des Abg. Dr. Willfried Maier u. a. GAL-Fraktion -

(angemeldet von der GAL-Fraktion)

TOP 46

Drucksache 18/4184

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010, hier:
Neugestaltung der Freifläche an der Außenalster

- Antrag der CDU-Fraktion -

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

Empfehlung des Ältestenrates zur Abwicklung der Tagesordnung der Bürgerschaft am 11.05.06

V. Fragestunde

Hier finden Sie von den Abgeordneten eingereichten Fragen.

Anmelderecht für Debatten:

SPD
CDU
CDU
CDU
SPD
GAL
CDU

V. Zur Debatte angemeldete Punkte

TOP 42

Drucksache 18/4180

Radfahrstrategien für Hamburg

- Antrag der CDU-Fraktion –

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

TOP 43

Drucksache 18/4181

Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten auf den Metrobuslinien

- Antrag der CDU-Fraktion -

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

TOP 20

Drucksache 18/4117

Europapolitische Schwerpunkte des Senats 2005/2006

- Senatsmitteilung -

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

TOP 7

Drucksache 18/3915

Ausbau von Ganztagsschulen in Hamburg: Bestandsaufnahme und Ziele

- Große Anfrage des Abg. Wilfried Buss u. a. SPD-Fraktion –

(angemeldet von der SPD-Fraktion)

TOP 8

Drucksache 18/3949

Gymnasiale Oberstufe

- Große Anfrage der Abg. Christa Goetsch u. a. GAL-Fraktion

(angemeldet von der GAL-Fraktion)

TOP 44

Drucksache 18/4182

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010, hier:
Förderung der Jugendfeuerwehren

- Antrag der CDU-Fraktion -

(angemeldet von der CDU-Fraktion)

TOP 4

Drucksache 18/3755

Energiepolitik in Hamburg

- Große Anfrage des Abg. Ingo Egloff u. a. SPD-Fraktion -

(angemeldet von der SPD-Fraktion)