Sehr geehrter Herr Hoffmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23.11.2009.

Ich teile die Ansicht von Außenminister Dr. Guido Westerwelle und begrüße die Entscheidung des Bundes der Vertriebenen, auf die Nominierung von Frau Steinbach auf einen Sitz im Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu verzichten. 1991 hat Frau Steinbach gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Grenze zwischen Polen und Deutschland gestimmt. Als Außenpolitiker muss es mein Ziel sein, die Beziehungen zu unseren Nachbarländern zu verbessern. Eine Einberufung von Frau Steinbach wäre eine Gefahr für die deutsch-polnischen Beziehungen, die nicht zu verantworten ist.

Das Projekt der Stiftung soll nicht nur der Erinnerung und Aufarbeitung von der Geschichte dienen, sondern soll auch einen Beitrag für das Verhältnis zwischen den Völkern heute und in Zukunft leisten. Es muss unser Ziel bleiben, starke Verbindungen zwischen Polen und Deutschland zu schaffen.

Sie sagten, dass Sie sich durch den BdV nicht vertreten fühlen. Der Bund der Vertriebenen soll die Interessen der von Flucht, Vertreibung und Aussiedlung betroffenen Deutschen vertreten und muss sich daher, um eine breitere Basis der Zustimmung bemühen. Wie ich bereits erwähnt habe, sind die Beziehungen zu Polen für uns von herausragender Bedeutung. Die Opfer dieser schweren Geschichte können eine Brücke zwischen den Ländern sein und zu Annäherung und guten Beziehungen beitragen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Dr. Bijan Djir-Sarai