Was unternehmen Sie als Abgeordneter im Deutschen Bundestag ganz konkret, das die Förderanträge BEG EM zeitnah bearbeitet und die Zuschüsse zügig ausbezahlt werden?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Björn Simon,
wer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Zuschüsse für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) beantragt, muss lange auf den Zuwendungsbescheid warten, Nach Einreichung des Verwendungsnachweises dauert es dann nochmal längere Zeit bis es zur tatsächlichen Auszahlung kommt. Und das obwohl bereits die Antragstellung und die Übersendung des Verwendungsnachweises digital erfolgt. Was unternehmen Sie denn ganz konkret, das es hier zu einer (deutlichen) Beschleunigung kommen kann? Eine zügige Antragsbearbeitung und vor allem eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse ist für viele Bürger_innen von erheblicher finanzieller Bedeutung. Verfügt die BAFA überhaupt über genügend (personelle-) Ressourcen, das eine zügige Bescheidung der Anträge und eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse gewährleistet ist? Sehen Sie denn da keinen (dringlichen) Handlungsbedarf? Vielen Dank für eine Antwort im Voraus!
Sehr geehrter Herr S.,
ich darf Ihnen zunächst herzlich für Ihre über das Portal abgeordnetenwach.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit danken. Gerne lasse ich Ihnen auf diesem Weg eine Antwort zukommen.
Ich kann Ihnen zunächst versichern, dass ich Ihren Unmut gut nachvollziehen kann. Auch ich bin schon von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Offenbach kontaktiert worden, die Förderanträge im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) gestellt und lange Wartezeiten zu verzeichnen hatten. Ich habe mich in diesen konkreten Fällen als örtlich zuständiger Abgeordneter jeweils unmittelbar mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Verbindung gesetzt und um Rückmeldung gebeten. Auch eine schriftliche Frage hatte ich im Lauf des Jahres diesbezüglich bereits an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gestellt. Man hatte mir unter anderem geantwortet, dass die Bearbeitungszeiten des BAFA vor allem im letzten Herbst und Winter auf Grund sehr hoher Antragseingänge im Jahr 2022 erhöht seien. Insbesondere im Zuge der Umstellung der Förderbedingungen seien innerhalb von etwa zwei Wochen fast 300.000 Anträge eingegangen. Man hatte mir zudem mitgeteilt, dass das BAFA darauf durch personelle Aufstockungen und IT-basierte Optimierungen und Automatisierungen reagiert habe.
Ich kann Ihnen abschließend nur empfehlen, sich mit den für Sie in Ihrem Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten in Verbindung zu setzen. Möglicherweise können auch diese hier aktiv werden und sich bezüglich Ihrer beantragten Förderung unmittelbar mit dem BAFA in Verbindung setzen.
Herzliche Grüße
Björn Simon
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