Frage an Carl Eisenbrandt bezüglich Umwelt

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Carl Eisenbrandt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Alexander B. •

Frage an Carl Eisenbrandt von Alexander B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Eisenbrandt,
der Ortsteil Göttern hat in den vergangenen Jahren durch Infrastrukturmaßnahmen (Autobahnverlegung) einiges mitgemacht. Nun ist ein Autobahnparkplatz in der Gemarkungsgrenze ebenso angedacht wie die Errichtung von WEA. Wie kann Ihrer Meinung nach in diesem Fall von der Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen gesprochen werden? Ist es Ihrer Meinung nach zuträglich, auch noch WEA´s errichten zu lassen und wo bleibt an dieser Stelle der so viel von ihrer Partei beschworene Umweltschutz?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage.
Die Autobahnverlegung, wenn auch teilweise aus Umweltschutz technischen Gründen, wurde nicht durch uns Grüne beschlossen.
Autobahnparkplätze sind immer ein schwieriges Thema, dort wo sie errichtet werden sollten natürlich Beteiligungsstrukturen mit den lokalen Akteuren geschaffen werden. Fakt ist allerdings dass bundesweit zwischen 35.000 und 40.000 LKW Stellplätze auf deutschen Autobahnen fehlen. Solange mit keinem Rückgang im Logistik Bereich zu rechnen ist, müssen daher entsprechende Parkplätze vorgehalten werden. Auch um im Interesse der Anwohner zu verhindern dass die LKWs wild in Kommunen und der Landschaft parken.
Die Errichtung von WEAs bedarf ebenso perspektivisch einer besseren Anbindung der lokalen Bevölkerung um neben Umweltschutz Aspekten auch die Bedürfnisse der Bevölkerung zuberücksichtigen. Zum heutigen Stand ist der Einfluss von Windkraft immernoch signifikant niedriger als von konventionellen Energiequellen.
Hierzu ist darüber hinaus auch eine Änderung der Bundesgesetzgebung notwendig, wenn Kommunen perspektivisch von den Steuereinnahmen von WEAs profitieren können, werden die Finanzen stark entlastet und es kann zu tatsächlich gleichwertigen Lebensverhältnisse kommen. Steuern sollen dort bezahlt werden wo sie erwirtschaftet werden.