Carsten Müller - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2005 - 2009

Frage von Jens K. • 01.10.2009

Sehr geehrter Herr Müller sie sind MdB und Mitglied des Bildungsausschusses. Mein Sohn Johannes ist acht Jahre alt und besucht die zweite Klasse einer Grundschule in Südniedersachsen, die zu den besten im Landkreis gehören soll.

Antwort ausstehend von Carsten Müller

CDU

Frage von Sebastian K. • 03.08.2009

Sehr geehrter Herr Müller, ein sogenannter Flashmob, in diesem Fall ein Picknick auf dem Schlossplatz, am 08. August 2009 wurde in Braunschweig vom Ordnungsamt verboten und mit Polizeieinsatz bei Nichteinhaltung wurde gedroht.

Antwort von Carsten Müller

CDU • 18.08.2009

(...) Ich habe nichts gegen Flashmobs und rate den Beteiligten – auch der Stadt Braunschweig, das Thema nicht so aufgeregt anzugehen. Ehrlich gesagt ist ja auch von diesem Flashmob keinerlei Gefahr unter irgendeinem Aspekt ausgegangen. (...)

Frage von Michael K. • 15.07.2009

Sehr geehrter Herr Müller, die Parteispitze der CDU hat für die kommende Legislaturperiode die Erhöhung von Steuern definitiv ausgeschlossen.

Antwort von Carsten Müller

CDU • 21.07.2009

Sehr geehrter Herr Kuhle,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Juli 2009 zum Thema Steuererhöhungen.

Frage von Sebastian N. • 27.06.2009

Sehr geehrter Herr Müller, zu meinem Erschrecken muss ich feststellen dass sie sich mit dem Thema "Internetsperre" höchstens oberflächlich informiert haben. Diese Lösung ist eben keine Blockierung der Internetseite, sondern eben nur eine DNS-Sperre.

Antwort von Carsten Müller

CDU • 21.07.2009

Sehr geehrter Herr Nieke,

vielen Dank für Ihre Frage vom 26. Juni zum Thema „Zugangserschwerungsgesetz“.

Frage von Christoph R. • 27.06.2009

Sehr geehrter Herr Müller, sie sind in diesem Moment der Politiker mit der aktuellen Antwort auf abgeordnetenwatch.de. Daher trifft meine Frage sie, passender Weise ein Unionsmitglied und Befürworter des Zugangserschwerungsgesetzes.

Antwort von Carsten Müller

CDU • 21.07.2009

(...) Die Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischem Material im Internet ist die logische Konsequenz der rechtsstaatlichen Regeln, die eben auch für das Internet gelten. Ebenso wie bei strafbewehrten Druck-Erzeugnissen müssen auch bei digitalen Erzeugnissen sowohl die Vertriebswege als auch das strafbewehrte Material gekappt bzw. (...)

Frage von Nils F. • 08.06.2009

Sehr geehrter Herr Müller, wie Sie vielleicht schon mitbekommen haben, wurde bei der letzen Innenministerkonferenz der Länder ein Beschluss gefasst, dass sogenannte "Killerspiele" mit einem Herstellungs- und Verbreitungsverbot belegt werden.

Antwort von Carsten Müller

CDU • 21.07.2009

(...) Ich lehne, ebenso wie die Kultur- und Medienpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein pauschales Verbot der sogenannten „Killerspiele“ ab. (...)