Frage an Christian Magerl bezüglich Tourismus

Christian Magerl
DIE GRÜNEN

Frage an Christian Magerl von Jbystnat Urvqrpxre bezüglich Tourismus

06. August 2013 - 08:08

Lieber Herr Magerl

vor Kurzem wurde über eine Petition berichtet, die von Ihnen initiiert wurde ( http://www.merkur-online.de/lokales/erding/flughafen/unterschriften-gegen-dritte-startbahn-3010798.html ). In einer Anfrage hier von mir ( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_christian_magerl-512-11253--f354679.html#q354679 ) machten Sie einige interessante Ausführungen.

Nun meine Fragen
1) Halten Sie es für einen Erfolg, dass Sie 1,5 Jahre brauchten, um die Unterschriften zusammen zu bekommen? War nicht eine wesentlich kürzere Zeit veranschlagt? Warum wurde diese immer wieder ausgehnt und wie wurde dies begründet und kommuniziert?
2) Welche Relevanz besitzt die "Petition"? Wie viele "Petenten" sind in Bayern wohnhaft und wieviele haben doppelt und mehrfach abgestimmt?

Frage von Jbystnat Urvqrpxre
Antwort von Christian Magerl
14. August 2013 - 10:51
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Heidecker,

zunächst eine kleine Korrektur: Die Petition wurde nicht von mir allein initiiert, sondern gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Bund Naturschutz.
Zu Ihren Fragen:

1) Ein fester Abgabetermin ist nie beschlossen oder veröffentlicht worden. Es gibt rechtlich keine bestimmten Fristen, innerhalb derer Petitionen eingereicht werden müssen, deshalb braucht eine Abgabetermin auch nicht begründet zu werden. Nach dem erfreulichen Ausgang des Bürgerentscheids in München gegen die 3. Startbahn hat es auch sonst keine Gründe für übertriebene Eile gegeben. Wichtig ist deshalb auch nicht die "Laufzeit", sondern das Ergebnis. Und da denke ich, 80.000 Unterschriften kann man sehr wohl als Erfolg ansehen.

2) Ich verstehe nicht, was Sie mit Relevanz meinen. Diese Petition wird wie alle Petitionen an den Bayerischen Landtag im zuständigen Ausschuss und auf Antrag im Plenum behandelt. Insofern hat die Petition einer einzelnen Person die gleiche "Relevanz" wie eine Massenpetition. Die Menge der Unterschriften zeigt an, wie vielen Menschen ein Thema wichtig ist. Wie viele Petenten doppelt oder mehrfach abgestimmt habe, weiß ich nicht, das prüft das Landtagsamt. Die Frage nach dem Wohnsitz ist eindeutig irrelevant. Zum einen ist in Bayern das Petitionsrecht nicht auf Personen mit Wohnsitz in Bayern beschränkt (alles Nähere dazu finden Sie unter: http://www.bayern.landtag.de/de/26.php ), zum anderen ist der Bund mit 26 % an der Flughafen München GmbH beteiligt, das heißt alle deutschen Steuerzahler zahlen mit, die bayerischen übrigens doppelt und die Münchner dreifach, nebenbei bemerkt.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Magerl