Frage an Christoph Rabenstein von Torsten G. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Dr. Rabenstein,
die Welt berichtet am 01.09.2011 unter der Überschrift "SPD übt Selbstkritik in Landeszentralen-Affäre" über Vorfälle in der Bayerischen Landeszentrale für Politische Bildung.
http://www.welt.de/regionales/muenchen/article13579217/SPD-uebt-Selbstkritik-in-Landeszentralen-Affaere.html
Nach der Lektüre habe ich Folgendes verstanden:
1. Es gab ein eindeutige Verstöße gegen das Haushaltsrecht bei der Verwendung von Steuergeldern.
2. Ihnen als Opposition wurde die Aufklärung nicht sehr leicht gemacht!
Meine Frage an Sie:
Glauben Sie, dass dieser hier aufgeklärte Fall ein Einzelfall ist?
Ich bin auf solche Nachrichten sensibilisiert, nachdem ich das Buch "Macht und Missbrauch" von Herrn Wilhelm Schlötterer gelesen habe (Er beschreibt hier detailliert ein System der Korruption und Vorteilnahme in Bayern während der Regierungszeit von Franz-Joseph Strauß).
Was glauben Sie: Würde man bei intensiver Suche in anderen Ämtern auch Fälle wie diesen hier finden? Wenn ja: Wo empfehlen Sie, die Suche zu beginnen?
Sehr geehrter Herr Gerdes,
besten Dank für Ihre Mail vom 15. Januar. Ich habe die Angelegenheit um die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit zusammen mit Markus Rinderspacher, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, aufgedeckt und an die Öffentlichkeit gebracht. Die Pressemitteilung "SPD übt Selbstkritik in der landeszentralen Affäre" ist eine echte Zeitungsente. Denn in Wirklichkeit wurde alles unternommen, um die Sache zu verschleiern. Anbei übersende ich Ihnen den Text zu meiner vorbereiteten Pressekonferenz, der alle weiteren Informationen enthält. Dann können Sie sich selbst ein Bild davon machen.
Mit freundlichen Grüßen verbleibend
Dr. Christoph Rabenstein
Weitere Fragen an Christoph Rabenstein
Sehr geehrter Herr Seipp,
Sie haben Recht. Es gibt in Oberfranken vor allem im nordöstlichen Bereich sehr viele Defizite.
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(...) grundsätzlich stellen für mich die Feiertage und der Sonntag ein hohes, zu schützendes Gut für unsere Gesellschaft dar, vor allem auch für die Arbeitnehmer und die Familien. Auf der anderen Seite muss man meines Erachtens aber auch einem veränderten Ausgehverhalten insbesondere junger Menschen heutzutage irgendwie Rechnung tragen. (...)
(...) Die beruflichen Schulen haben in den letzten Jahren neue Aufgaben und Anforderungen bekommen und deshalb sind hier die Arbeitszeiten deutlich zu kürzen. (...)