Sehr geehrter Herr Kleber,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich möchte auf sie zweigeteilt antworten.

Erstens gibt es Sachverhalte, die gesamtdeutsch die Schaffung von Arbeitsplätzen erschweren oder bestehende gefährden. Hierzu gehören z.B. Gesetze der Großen Koalition, die betriebliche Kosten besteuern; hier sei als Stichwort die sogenannte Zinsschranke genannt. Solche Belastungen führen dazu, daß Unternehmen, denen es bereits schlecht geht, noch eher in Insolvenzgefahr geraten. Ein anderes, bundesweit bedeutsames Thema sind die sogenannten Basel-II-Bestimmungen für Kreditinstitute. Viele Unternehmen werden im nächsten Jahr mit verschlechterten Bilanzen in Bankgespräche gehen müssen. Gem. den Basel-II-Bestimmungen sind die Banken zu erhöhten Risikoaufschlägen (= höheren Zinsen) gezwungen. Diese Bestimmungen würde ich zeitweise außer Kraft setzen, um einen Automatismus zu vermeiden, der krisenverschärfend wirkt. Um an dieser Stelle nicht mißverstanden zu werden: ich bin nicht für eine Kreditvergabe ohne Prüfung; aus einer Einzelfallprüfung heraus kann auch ein Kreditwunsch abgelehnt werden - sonst baut sich die nächste Kreditblase und damit nächste Krise auf.

Zweitens gibt es Besonderheiten in den Neuen Bundesländern. Dazu gehört die geringe Betriebsgröße - das Gros unserer Unternehmen hat vielleicht eine Größe von bis zu 30 Mitarbeitern. In diesen kleinen Unternehmen kann nur unzureichend betriebliche Forschung und Entwicklung betrieben werden. Wir sind also darauf angewiesen, daß wir die Betriebe stärker mit den vorhandenen Forschungseinrichtungen an Hochschulen vernetzen, damit die Unternehmen Zugang zu den Produktideen von morgen erhalten. Dies gilt es meiner Meinung nach noch zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen,

Cornel Janßen