Ich werbe um das Vertrauen der Wähler:innen - für ein starkes Ergebnis der SPD und für Olaf Scholz als Bundeskanzler.
Antwort 20.02.2025 von Daniel Baldy SPD
Antwort 10.02.2025 von Daniel Baldy SPD
Der Antrag wurde Ende Januar nicht final im Plenum zur Abstimmung gestellt, sondern zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen.
Antwort 20.02.2025 von Daniel Baldy SPD
Meine eigenen Themenschwerpunkte habe ich auf meiner Webseite beschrieben: https://daniel-baldy.de/standpunkte/
Antwort 14.02.2025 von Daniel Baldy SPD
Ja, ich würde für schnellere, rechtskonforme Abschiebungen stimmen, sehe aktuell aber leider viele Hindernis (insbesondere bei den aufzunehmenden Drittstaaten), die diesen (rechtskonformen) Weg verhindern
Antwort 10.02.2025 von Daniel Baldy SPD
Eine Einleitung eines Prüfverfahrens vor Bekanntgabe der ausführlichen Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz sehe ich skeptisch.
Antwort 10.02.2025 von Daniel Baldy SPD
Eine Einleitung eines Prüfverfahrens vor Bekanntgabe der ausführlichen Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz sehe ich skeptisch.