Was unternehmen Sie als Abgeordnete im Deutschen Bundestag ganz konkret, das die Förderanträge BEG EM zeitnah bearbeitet und die Zuschüsse zügig ausbezahlt werden?
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Düring,
wer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Zuschüsse für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) beantragt, muss lange auf den Zuwendungsbescheid warten, Nach Einreichung des Verwendungsnachweises dauert es dann nochmal längere Zeit bis es zur tatsächlichen Auszahlung kommt. Und das obwohl bereits die Antragstellung und die Übersendung des Verwendungsnachweises digital erfolgt. Was unternehmen Sie denn ganz konkret, das es hier zu einer (deutlichen) Beschleunigung kommen kann? Eine zügige Antragsbearbeitung und vor allem eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse ist für viele Bürger_innen von erheblicher finanzieller Bedeutung. Verfügt die BAFA überhaupt über genügend (personelle-) Ressourcen, das eine zügige Bescheidung der Anträge und eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse gewährleistet ist? Sehen Sie denn da keinen (dringlichen) Handlungsbedarf? Vielen Dank für eine Antwort im Voraus!
Sehr geehrter Herr Frank S.,
es tut uns leid zu hören, dass die Freigabe und Auszahlung der Fördermittel der BEG EM Sanierungsmaßnahmen nicht in der gewünschten Geschwindigkeit erfolgen. Das Problem ist uns und dem zuständigen Ministerium bekannt. Um das BAFA Zu entlasten, wurde bereits die Abwicklung der Heizungsförderung nach der BEG EM seit dem 01.01.24 an die KfW übertragen. Ich kann Ihnen versichern, dass sich unsere Fraktion weiterhin dafür stark macht, um bürokratische Hürden bei der Förderung zur Finanzierung der Wärmewende abzubauen.
Mit freundlichen Grüßen,
Deborah Düring
Weitere Fragen an Deborah Düring
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