Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.09.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die politische Debatte dazu ist in vollem Gange und ausweislich des Karlsruher Richterspruchs und der Gestalt der AfD führen wir als Grüne diese Debatte zielorientiert mit der gebotenen Sachlichkeit, Genauigkeit und Dringlichkeit
Antwort 23.05.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine bereits entwidmete Strecke hat da derzeit nicht das Potential die Voraussetzungen für eine Bundesförderung zu erfüllen.
Antwort 11.05.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Voraussichtlich werden wir in den nächsten Monaten noch einen weiteren Antrag dazu beraten, den wir derzeit noch mit den Fraktionen von SPD und CDU abstimmen
Antwort 27.02.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erste Gespräche mit den beteiligten Ministerien haben wir dazu bereits geführt.
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