Frage an Dieter Grasedieck von Martin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Grasedieck,
ich bin selbst SPD-Mitglied und in ihrem Wahlkreis wahlberechtigt und frage mich wo sie politisch innerhalb der SPD stehen bzw. wie sie zu einigen Projekten stehen. Was halten sie von der neuen SPD Linksbewegung die sich auch im Internet auf Seiten wie www.ag-sozialdemokraten.de und www.mein-herz-schlaegt-links.de zu finden sind? Immerhin represäntieren sie im SPD eigenen Social Network meineSPD.net die größte Gruppe?
Um konkret einen Inhalt aufzugreifen. Können sie mir erklären, warum die SPD Parteiführung und die SPD Bundestagsfraktion gegen die Beschlüsse des höchsten Gremiums der Partei (= Bundesparteitag) vorgeht und ein bestehendes Programm, welches die Privatisierung der Bahn verhindern will mit Füßen tritt? Wo ist es da bitte innerparteiliche Demokratie, wenn das Hamburger Programm einfach ignoriert wird?
Sozialistische Grüße
Martin Schmitz
Sehr geehrter Herr Schmitz,
die von Ihnen gestellten Fragen würde ich gerne in einem persönlichen Gespräch erläutern.
Bitte kontaktieren Sie mein Büro, damit wir einen Termin vereinbaren können.
Dieter Grasedieck, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel. 030-227 73663
Mit freundlichem Gruß
Dieter Grasedieck, MdB
Weitere Fragen an Dieter Grasedieck
(...) zum Thema Bundesautobahn A52 kann ich Ihnen mitteilen, dass sich der Bürgermeister der Stadt Gladbeck in kontinuierlichen Abstimmungsgesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium, dem Landesverkehrsministerium NRW sowie dem Landesbetrieb Straßen NRW - das ist die ausführende Planungsbehörde - befindet. Der aktuelle Sachstand zum Thema wird Gegenstand einer außerordentlichen Ratssitzung in Gladbeck sein. (...)
Sehr geehrter Herr Gewert,
zur Beantwortung Ihrer Frage ist eine professionelle Rechtsberatung notwendig.
(...) Sollte zu einem bestimmten Zeitpunkt eine entsprechende Auslastung nicht erreicht werden, muss sicherlich über Rückzahlungsforderungen diskutiert werden. Das kostenfreie Parken ist sicher aus der Sicht der Pendler wünschenswert, jedoch aus der Sicht der Stadt Bottrop mit ihren Haushaltsproblemen nicht hinnehmbar, da mit dem Betrieb des Hauses auch laufende Kosten (z.B. Strom, Überwachung, Abschreibung) verbunden sind. Außerdem ist in unmittelbarer Nähe auch eine Fahrradstation untergebracht, bei der für das Abstellen des Fahrrades ebenfalls eine Gebühr fällig wird. (...)
(...) Diese Maßnahmen sind in unser aller Interesse. Denn der Zusammenbruch von Banken würde verheerende Folgen für die gesamte Wirtschaft haben: Sparer könnten ihr Geld verlieren und kleine Unternehmen keine Kredite mehr erhalten, sodass Arbeitsplätze auf dem Spiel stünden. (...)