Frage an Dieter Wiefelspütz von Christian B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
in Ihrer Antwort vom 24.05.08 an Herrn Castor schreiben Sie, daß Sie das Modell direkter Demokratie von Rot-Grün für überholt halten.
Meinen Sie das grundsätzlich oder im Hinblick auf die Quoren? Welche Änderungen sind Ihrer Meinung nach vorzunehmen, bzw. für welche Art direkter Mitbestimmung würden Sie sich einsetzen?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Borz,
mir geht der Rot-Grüne Entwurf nicht weit genug. Ich bin für eine uneingeschränkte Befugnis, im Einzelfall Gesetze unter Einschluß von Verfassungsänderungen durch Volksentscheid zu erlassen. Wenn Volksentscheid, dann aber richtig! Außerdem müssen die Quoren und das Äquivalent für die Beteiligung des Bundesrates überdacht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)