Sehr geehrte Frau Neumüller,

vielen Dank für Ihre Frage dazu, was die SPD für Alleinerziehende tun will und schon getan hat. Gerade die Familienpolitik ist ein Bereich, in dem es große Unterschiede zwischen den Parteien gibt. Während CDU/CSU mit Herrn Kirchhof und Herrn Stoiber familienpolitisch ins 19. Jahrhundert zurück wollen, steht die SPD für ein modernes Familienbild und hat die Vereinbarkeit von Familien und Beruf zu einem Kernpunkt ihrer Politik gemacht. Wir haben hier schon einiges bewegt, es gibt aber noch viel zu tun, um Deutschland zu einem Land zu machen, in dem Familien wieder im Mittelpunkt stehen.

Wir wollen, dass Deutschland familienfreundlicher wird. Junge Menschen sollen sich ihre Kinderwünsche erfüllen können. Frauen und Männer sollen partnerschaftlich zusammenleben und sich familiäre und berufliche Pflichten teilen können. Gute Kinderbetreuung, Zeit für Kinder und Familie und gezielte Geldleistungen - das ist unsere Familienpolitik.

Keine Regierung zuvor hat Familien so massiv unterstützt wie die von Gerhard Schröder. Nicht mehr nur 40,2 Milliarden wie 1998, sondern fast 60 Milliarden Euro jährlich kommen den Familien jetzt zu gute. So haben wir beispielsweise das Kindergeld für das erste und zweite Kind um 42 Euro von 112 Euro auf 154 Euro im Monat angehoben (plus 37,5%).

Für Eltern mit geringem Einkommen, die vorher für ihre Kinder auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen waren, haben wir einen neuen Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro pro Kind und Monat eingeführt. Diesen Zuschlag wollen wir weiter entwickeln, um Geringverdienenden und insbesondere auch Alleinerziehenden bei der Vermeidung von Armutsrisiken zu helfen.

Das bisherige Erziehungsgeld wollen wir in ein Elterngeld umwandeln, das für ein Jahr 67 Prozent des bisherigen Einkommens ersetzt. Das bedeutet gegenüber dem heutigen Erziehungsgeld eine deutliche Verbesserung für alle Einkommensgruppen. Ein einkommensabhängiger Sockelbetrag von mindestens 300 Euro und höchstens 750 Euro gewährleistet, dass auch nicht-erwerbstätige bzw. gering verdienende Eltern nicht schlechter gestellt werden.

Damit stellen wir sicher, dass Familien ihren Lebensstandard auch dann halten können, wenn Mutter oder Vater nach der Geburt eines Kindes ihre Berufstätigkeit unterbrechen. Insbesondere bei Alleinerziehenden vermeiden wir mit Elterngeld und besseren Betreuungsmöglichkeiten für unter Dreijährige Kinder- und Familienarmut.

Wir haben den Ausbau der Tagesbetreuung für die unter Dreijährigen begonnen – quantitativ und qualitativ. Mit dem von uns auf den Weg gebrachten Tagesbetreuungsausbaugesetz wollen wir bis 2010 rund 230.000 zusätzliche Plätze in Kindergärten, Krippen und in der Tagespflege sowie einen Rechtsanspruch auf einen Hort- oder Kitaplatz ab dem 2. Lebensjahr erreichen. Das hat für uns Priorität.

Gemeinsam mit Ländern und Gemeinden wollen wir schrittweise die Gebührenfreiheit für Kitas umsetzen. Mit dem Ganztagsschulprogramm stellen wir bis 2008 rund 4 Mrd. Euro für die Einrichtung von 10.000 zusätzlichen Ganztagsschulen zur Verfügung.

Für die Kinder bedeutet das bessere Betreuung und gute Startchancen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Für die Mütter und Väter heißt das echte Wahl zwischen unterschiedlichen Betreuungsmöglichkeiten und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Becker