Frage an Dirk Niebel von Irmgard R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Niebel,
sicherlich wissen Sie noch dass es auf Honduras einen Putsch gab.
Wie man anhand dieses Links und anderer Quellen sehen kann, hat die FDP nicht zu den Demokraten gehalten:
http://www.imi-online.de/2009/10/12/honduras-neoliberale/
Warum ist das so?
Warum wird z.B. der 11.09.1973 kaum erwähnt, obwohl sich der Putsch in Chile unlängst zum 40 Mal wiederholte?
Kann es sein, dass es mehr um Schürfrechte, um wirtschaftliche Interessen anstatt um die Menschenrechte geht?
Schließlich trat Herr Bundespräsident Köhler letztlich durch Äußerungen zurück, die ich so interpretiere.
Warum wird das Verhalten der USA in Deutschland kaum kritisiert?
Zum besseren Verständnis bezüglich des 40 Jahrestag des Putsch in Chile, sende ich Ihnen diesen Link mit:
http://rheinraum-online.de/2013/09/12/40-jahrestag-des-militarputsches-in-chile/
Mit freundlichen Grüßen
Irmgard Resch
Sehr geehrte Frau Resch,
um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. Das Konzept können Sie unter http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/themen/menschenrechte/allgemeine_menschenrechte/deutsche_entwicklungspolitik/menschenrechtskonzept/index.html nachlesen.
Zu Honduras können Sie das Interview mit dem Vorstandsvorsitzenden der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Dr. Wolfgang Gerhardt MdB, in der Welt vom 06.08.09 unter http://www.welt.de/politik/ausland/article4267779/Zelaya-fehlt-laut-Gerhardt-die-moralische-Autoritaet.htmlnachlesen . Honduras erlebt einen langsamen Prozess der Demokratisierung, doch die politischen Verhältnisse gelten weiterhin als instabil. Das Land gehört zu den Kooperationsländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Mehr dazu finden Sie unter http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/laender_regionen/lateinamerika/honduras/index.html?follow=adword .
Anläßlich des 40. Jahrestages wurde der Militärputschvon 1973 in Chile in vielen Medien erwähnt. Wir haben unsere klassische bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Chile abgeschlossen. Chile gehört zu den Ländern, die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) dabei unterstützt werden, einen Rohstoffsektor aufzubauen und diesen nachhaltig zu gestalten. Wir wollen rohstoffreichen Ländern die erfolgreiche Nutzung ihres Ressourcenreichtums für eine soziale, ökonomische und umweltverträgliche Entwicklung ermöglichen. Der Rohstoffsektor kann einen großen Beitrag zur Armutsminderung und zur nachhaltigen Entwicklung leisten. 2012 habe ich Chile unter dem Aspekt der Zusammenarbeit im globalen Klimaschutz besucht.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)
(...) ich bedauere Ihre persönliche Situation. Noch nie war die Erwerbstätigkeit in Deutschland mit 41,8 Millionen Erwerbstätigen so hoch, und die Arbeitslosigkeit ist auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren gesunken. (...)