Das Migrationspaket II befindet noch in Arbeit und mir ist leider nach wie vor nicht möglich, hierzu genaue Aussagen zu geben.
Frage von Gabriele H. • 22.06.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 23.06.2023
Frage von Daniela S. • 05.06.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 05.07.2023
Wenn eine Verfestigung des Aufenthalts zum Zweck der Erwerbstätigkeit eintritt, dann können ggf. auch die Azubi-Jahre bei der Einbürgerung angerechnet werden.
Frage von Erhard J. • 05.06.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 21.06.2023
Hinweisgeber müssen in der Lage sein, Verstöße gegen das EU-Recht und erhebliche Fehlverhalten von besonderem öffentlichem Interesse melden zu können.
Frage von Claudia K. • 02.06.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.06.2023
Der Anspruch und Höhe des Wohngelds hängen von mehreren Faktoren ab, wie Anzahl und monatliches Einkommen der Personen des Haushalts und Höhe der Miete.
Frage von Felix B. • 28.05.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 20.06.2023
Es braucht eine stabile und solidarische Finanzierung, um ein leistungsfähiges Gesundheitssystem zu ermöglichen.
Frage von Muhammed H. • 09.05.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 10.05.2023
An diesem Vorhaben halten wir weiterhin fest. Wann genau die Umsetzung schließlich erfolgen wird, lässt sich allerdings noch nicht sagen.