Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Antwort 27.03.2026 von Dirk Wiese SPD
Lars Klingbeil hat gute Vorschläge gemacht, die wir in diesem Land aktuell dringend brauchen und die gerade der arbeitenden Mitte der Bevölkerung nützen
Antwort 24.03.2026 von Dirk Wiese SPD
Uns als SPD ist aufgrund der Landtagswahlergebnisse bewusst, was nötig ist und wir mutige und zugleich gerechte Reformvorschläge für die Zukunft unseres Landes brauchen. Das werden wir jetzt in der Koalition anpacken.
Antwort 20.03.2026 von Dirk Wiese SPD
Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine solche Reform aus
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Antwort 24.02.2026 von Dirk Wiese SPD
Die Zahl der sogenannten „Totalverweigerer“ liegt bei lediglich rund 0,25-0,9 Prozent der Bürgergeldempfänger.