Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Antwort 24.02.2026 von Dirk Wiese SPD
Die Zahl der sogenannten „Totalverweigerer“ liegt bei lediglich rund 0,25-0,9 Prozent der Bürgergeldempfänger.
Antwort 02.02.2026 von Dirk Wiese SPD
Da die Mitarbeitenden der Abgeordneten aus Steuerzahlergeldern finanziert werden, sollte eine Verfassungsfeindlichkeit ausgeschlossen werden.
Antwort 10.02.2026 von Dirk Wiese SPD
Die Behauptung, diese Regelung führe zu einem signifikanten Anstieg des Krankenstandes durch Missbrauch, halten wir für fachlich nicht fundiert.
Antwort 15.01.2026 von Dirk Wiese SPD
Uns ist es wichtig, die Debatte zur Grundsicherung zu versachlichen und im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses zu guten Lösungen zu kommen.
Antwort 05.01.2026 von Dirk Wiese SPD
Das Vorgehen der amerikanischen Regierung in Venezuela ist sehr bedenklich