Antwort 04.12.2025 von Dirk Wiese SPD
Das Bundesministerium des Innern erarbeitet derzeit einen neuen Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund
Das Bundesministerium des Innern erarbeitet derzeit einen neuen Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund
Ich werde mich darum kümmern, dass der Vorschlag mit in die Überlegungen und Diskussionen der Rentenkommission einfließen
Gerne verweise ich Sie auf den Artikel des SPIEGEL
Die Bundestagspräsidentin hat Ihren Fehler sehr schnell korrigiert. Werfen Sie gerne einen Blick in die Mediathek.
Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin dafür stark machen, dass die zuständige Ministerin Karin Prien kurzfristig ein Konzept für die rechtssichere Ausgestaltung einer Fortsetzung des Fonds vorlegt
Ihre Frage muss ich klar mit Nein beantworten. Gerne verweise ich Sie dazu auf meine letzten Interviews.