Unsere Demokratie lebt davon, dass man unterschiedliche Meinungen tolerieren muss und gleichzeitig seine Meinung frei äußern und auch veröffentlichen darf. Es gibt im Gegensatz zu totalitären Staaten keine staatliche Kontrolle in Deutschland, die Ben Unscripted oder anderen ihre Meinung verbietet.
Für weitere Rentenansprüche müssen Sie sich an den Rentenversicherer des jeweiligen Landes wenden, in dem Sie auch noch rentenversichert waren.
Demokratie lebt vom Kompromiss und die Gefahr bei häufigen Volksentscheiden ist dagegen, dass Polarisierung und einfache Antworten auf komplexe Probleme überwiegen.
Die geplante Absenkung der Honorare für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten durch den Erweiterten Bewertungsausschuss sorgt für erhebliche Diskussionen. Wir nehmen die Entscheidung und ihre möglichen Folgen für die Versorgung sehr ernst.
Es ist klar, dass wir langfristig das Energieangebot ausweiten müssen, um die Abhängigkeiten im Energiebereich zu reduzieren
Für uns hat die BAföG-Reform mit Start zu diesem Wintersemester 2026/2027 oberste Priorität. Hierzu haben wir im Koalitionsvertrag sehr klare Vereinbarungen getroffen und erwarten daher auch, dass sich die Ministerin für eine sehr schnelle Einigungsfindung einsetzt.
