Frage an Eberhard Gienger bezüglich Verbraucherschutz

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Eberhard Gienger
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Frage von Ronny B. •

Frage an Eberhard Gienger von Ronny B. bezüglich Verbraucherschutz

Hallo Herr Gienger,
warum sind sie für das Acces-Blocking obwohl es so leicht ist es zu umgehen?
Ist es nur der erste Schritt zu Stärkeren Blockaden wie sie beispielsweise in China betrieben werden?
Was sagen sie zu dem Erfolg des AK Zensur? Der in 12 Stunden, 60 Seiten mit Kindesmissbrauch löschen konnte. Wäre so ein vorgehen nicht sinnvoller?
Ist es nicht so das Kindesmissbrauch in Europa unter Strafe steht?
Warum ist es nicht möglich die viel Zahl der Server die nachweislich in Europa stehen zu Löschen? Dem AK Zensur ist es im Übrigen auch im Ausland gelungen diese Seiten Löschen zu lassen.

Ich freue mich auf ihre Antworten

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Brodersen,

die Blockierung von Homepages mit kinderpornografischen Darstellungen (Access Blocking) ist ein wichtiger Schritt. Norwegen, Dänemark,Schweden, Niederlande, Neuseeland, Schweiz, Südkorea, Kanada, Taiwan und Großbritannien haben diesen Weg bereits erfolgreich beschritten.

Wir wissen auch, dass dies alleine nicht ausreicht, um die Kinderpornografie wirkungsvoll zu bekämpfen. Das darf jedoch nicht als Vorwand dienen, auf diese Maßnahme zu verzichten. Wer in diesem Zusammenhang sogar von "Zensur" spricht, zeigt, dass ihm die Schwere der zu bekämpfenden Verbrechen nicht klar ist.

Im Kampf gegen den Missbrauch von Kindern dürfen wir nicht leichtfertig auf mögliche Bekämpfungsinstrumente verzichten. Zur Arbeit der AK Zensur möchte ich mich hier nicht äußern, da die diese gegen Internetsperren und Zensur ist - auch im Bereich der Kinderpornographie. Sollte das Access Blocking nicht ausreichen, werden weitere Maßnahmen zur Disposition stehen.

Im Übrigen verweise ich auf meine Antwort vom 21.7.2009, wo ich mich ausdrücklich für weitere Zensuren im Internet verwahre.

Mit freundlichen Grüßen

Eberhard Gienger MdB