Frage an Eckhard Pols von Behning H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Pols,
vor ca. einem Jahr haben Sie der Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelbetriebe zugestimmt.
Vor einem Jahr worden dem Wahlbürger dieses Steuergeschenk als Investitionsfördung verkauf. Es sollten vor allem neue Arbeitsplätze entstehen. Die Steuererleichterung Hat ca. 1 Mrd. Euro gekostet. Meine Frage wie viele neue Arbeitsplätze sind entstanden.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Behning
Sehr geehrter Herr Behning,
Schätzungen gehen von ca. 70.000 neuen Arbeitsplätzen deutschlandweit in der Branche aus. Zu beachten sind aber auch die Lohnsteigerungen und die Investitionen, die getätigt wurden. Nach einer Studie, der Ostfalia Hochschule wurden allein in Niedersachsen über 200 Millionen Euro für das Jahr 2010 in Erhaltungsmaßnahmen, Ausstattungsverbesserung sowie Geschäftsbedarf investiert. Ferner kam es bei ca. einem Drittel der niedersächsischen Hotels zu Zimmerpreissenkungen von durchschnittlich rund 6 %. Auch für die kommenden Jahre sind weitere Investitionen zu erwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Eckhard Pols
Weitere Fragen an Eckhard Pols
Aus meiner Sicht gibt es am Ende für uns alle grundsätzlich zwei Möglichkeiten, nämlich Impfung oder Corona-Infektion. Solange die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems besteht, gibt es zum Schutz von Ungeimpften Maßnahmen, die alle das Ziel verfolgen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sollte insbesondere dort stattfinden, wo diese konkret betroffen sind. Exemplarisch wäre hier die Einbindung von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen oder auch von Jugendlichen bei der Ausstattung von Jugendzentren zu nennen.
Maßnahmen zur Verringerung der Inflation durchzuführen, liegt in erster Linie nicht bei der Politik. Vielmehr ist dafür die Europäische Zentralbank zuständig.
Daher soll zukünftig die Hospitalisierungsrate als neuer entscheidender Maßstab für die Covid-19-Beschränkungen im Infektionsschutzgesetz dienen. Somit steht der jeweilige Inzidenzwert, auf welchen Sie sich in Ihrer Frage beziehen, als Maßstab nicht mehr im direkten Zusammenhang mit der Einschränkung von Festen und Veranstaltungen.