Liebe Melina, liebe Jennifer,

vielen Dank für die Anfrage über Abgeordnetenwatch.de und entschuldigen Sie bitte die verspätete Antwort.

Ihre Frage ist sehr allgemein gehalten, dennoch hoffe ich, Ihr Anliegen hinreichend zu beantworten. Sollten Sie zusätzliche Informationen benötigen, nehmen Sie doch gern direkt mit mir oder meinem Büro Kontakt auf.

TTIP ist ein Thema, das in der Öffentlichkeit breit diskutiert wird. Viele Bürgerinnen und Bürgern befürchten, dass unsere Gesetze und Schutzregelungen aufgeweicht oder sogar unwirksam würden. Beispiele, die in diesem Zusammenhang immer wieder angeführt werden, sind unter anderem der Verbraucherschutz, die Qualität von Lebensmitteln oder eben der Bereich der Gesundheit.
Ich versichere Ihnen, dass ich, ebenso wie die gesamte CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst nehme.

Noch dauern die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der entsprechenden Stelle auf US-Seite an. Daher gibt es auch noch keinen konkreten Entwurf, über den wir diskutieren können. Fraktionsintern haben wir Arbeitsgruppen eingerichtet, in der sich Fachpolitiker aller potentiell betroffenen Bereiche intensiv mit den Problemen rund um TTIP auseinandersetzen. So wird sichergestellt, dass auch im Bundestag der Verhandlungsprozess intensiv und aufmerksam verfolgt und begleitet wird.

Ganz klar ist für uns, dass wir in Europa unsere relativ hohen Standards erhalten müssen, was mittlerweile auch ausdrücklich in dem im Internet veröffentlichten Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission festgeschrieben ist. Die Sicherung der Standards gilt selbstverständlich auch für alles, was in den Bereich der Gesundheit fällt, sei es die beispielsweise bei der Qualität von Arzneimitteln oder deren Patente.

Ich hoffe, das hilft Ihnen erst mal weiter. Ansonsten freue ich mich auf eine Rückmeldung.

Mit besten Grüßen,

Eckhard Pols, MdB