(...) derzeit wird der Einsatz der automatisierten Gesichtserkennung im öffentlichen Raum nicht zur Abstimmung kommen. (...)
Antwort 22.07.2020 von Edgar Franke SPD
Antwort 13.07.2020 von Edgar Franke SPD
Wir haben uns darauf verständigt, dass er als verantwortlicher Kollege Ihnen antwortet, was zwischenzeitlich auch schon
geschehen ist.
Antwort 26.06.2020 von Edgar Franke SPD
(...) Sie sollten bitte auch berücksichtigen, dass ein Studium in der Regel vom Staat finanziert wird und damit Absolventen befähigt werden, später ein wesentlich höheres Einkommen zu erzielen (...)
Antwort 05.06.2020 von Edgar Franke SPD
(...) Dennoch werden die Forderungen für mehr Umweltschutz berücksichtigt und versucht, sie mit dem Ziel Konjunkturankurbelung zu verbinden. (...)
Antwort 05.06.2020 von Edgar Franke SPD
(...) Daher ist für die SPD-Fraktion eine Abwrackprämie, egal welcher Art, ausgeschlossen. (...)
Antwort 26.05.2020 von Edgar Franke SPD
Dies ist notwendig und gerecht. Es führt aber automatisch zu einer unkalkulierbaren Vergrößerung des Parlaments.