Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur sinkenden Geburtenrate in Deutschland. 

Wie Sie bereits beschrieben haben, sinkt die Geburtenrate seit sechs Jahren und liegt im Jahr 2022 bei 1,46 Kindern pro Frau (Statistisches Bundesamt). Dies hat direkte Auswirkungen auf den demografischen Wandel in Deutschland. Das bedeutet, dass unsere Bevölkerung immer älter wird und weniger Kinder geboren werden, sodass sich ein Ungleichgewicht hinsichtlich der Altersverteilung der Gesamtbevölkerung ergibt. Daraus resultieren verschiedene Probleme wie ein Arbeitskräftemangel, eine höhere Belastung der Sozial- und Gesundheitssysteme sowie eine wirtschaftliche Belastung bis hin zur Stagnation des Wirtschaftswachstums. Wir Grüne konzentrieren uns hier jedoch darauf, mehr Lebensqualität für alle zu gewährleisten, ohne dass der Verbrauch materieller Güter immer weiter steigen muss. Dies bedeutet, dass der Fokus für uns auf Wohlstand und nicht nur auf Wachstum liegt. Um dennoch den genannten Trends entgegenzusteuern und dabei unter anderem die Geburtenrate zu stärken, gibt es mehrere Lösungsansätze. Denn die Politik ist in der Pflicht, gute Anreize und verbesserte Rahmenbedingungen zu schaffen, um Kinder zu bekommen. Trotz alledem ist die Entscheidung, ein Kind zu bekommen, selbstverständlich sehr sensibel und privat sowie komplett frei.

Wir Grüne stellen Kinder und Familien klar in den Mittelpunkt. Wenngleich viele Eltern mit ihrem Alltag mit Kind überwiegend zufrieden sind, gibt es dennoch eine wachsende Zahl an Paare und Eltern, die sich finanzielle Sorgen machen oder sich dafür entscheiden, weniger oder gar keine Kinder zu bekommen. Diese Sorgen und Probleme nehmen wir ernst. Familien brauchen mehr Unterstützung, was in einer zeitgemäßen Familienförderung spürbar werden muss, denn unser Ziel ist es, für alle Kinder ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen. 

Zum einen bedarf es guten Rahmenbedingungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit einher geht eine gute Kinderbetreuung. Seit 2023 unterstützt der Bund mit dem KiTa-Qualitätsgesetz die Länder finanziell bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Zusätzlich wird es ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter geben. Darüber hinaus sind flexiblere Arbeitszeiten inklusive mehr Homeoffice-Möglichkeiten erforderlich, die es den Eltern ermöglichen, ihre Arbeitszeiten besser an die Bedürfnisse ihrer Familie anzupassen. Wir Grüne haben uns beispielsweise dafür stark gemacht, die Kinderkrankentage von 10 auf 15 Tage auszuweiten und den Eltern hiermit mehr entgegenzukommen.

Des Weiteren bietet der Staat gute Sozialleistungen rund ums Kinderkriegen. Dazu gehören ein anständiger Mutterschutz, welcher erst 2018 reformiert wurde, sowie das Elterngeld. Das Elterngeld gleicht fehlendes Einkommen aus, wenn Eltern ihr Kind nach der Geburt betreuen. Insgesamt stehen 14 Monate Basiselterngeld für beide Elternteile zur Verfügung. Zusätzlich unterstützen ElterngeldPlus und der Partnerschaftsbonus. Außerdem ist die Kindergrundsicherung ein aktuelles, großes Gesetzesvorhaben der Ampelregierung und insbesondere von uns Grünen. Sie soll Kinder einfacher und direkter vor Armut schützen und gleiche Chancen schaffen. Darüber hinaus sind gute medizinische Voraussetzungen notwendig, um Schwangere und Mütter adäquat zu begleiten. Hier bietet Deutschland eine ärztliche Betreuung einschließlich der Schwangerenvorsorge, Leistungen im Zusammenhang mit der Entbindung, Unterstützung bei Entbindungen im Krankenhaus oder zu Hause, Versorgung mit Arzneimitteln, Hebammenhilfe sowie häusliche Pflege und Haushaltshilfe. Des Weiteren hat das Bundesfamilienministerium die Bundesinitiative "Hilfe und Unterstützung bei ungewollter Kinderlosigkeit" ins Leben gerufen, die sich für Menschen mit unerfülltem Kinderwunsch einsetzt. Darüber hinaus gibt es das Mutterschaftsgeld der GKV (gesetzlichen Krankenversicherung), das regelmäßig für die letzten sechs Wochen vor dem Entbindungstermin als auch für 8 Wochen nach der Geburt gezahlt wird. Außerdem besteht ein Kündigungsschutz für Schwangere von Beginn der Schwangerschaft bis zum Ende der Schutzfrist nach der Entbindung oder der in Anspruch genommenen Elternzeit.

Von all den genannten staatlichen Leistungen profitieren insbesondere auch sozial benachteiligte Familien. Zudem gibt es Steuerentlastungen für jene Familien sowie Unterhaltsvorschüsse und Leistungen zur Bildung und Teilhabe. Zusätzlich existiert die Bundesstiftung Mutter und Kind, bei der Eltern mit einem kleinen Einkommen finanzielle Hilfen beantragen können. Für Alleinerziehende werden ergänzend Mehrbedarfszuschläge und weitere gesonderte Hilfen und Regelungen angeboten. Überdies unterstützt die Bundesstiftung Frühe Hilfen werdende und junge Eltern in schwierigen Situationen, um ein gesundes und gewaltfreies Aufwachsen von Kindern zu ermöglichen.

Die Vielfalt von Familienstrukturen spiegelt die Vielfalt des Lebens wider. Daher setzen wir Grüne uns dafür ein, dass Regenbogenfamilien im Abstammungsrecht die gleiche rechtliche Anerkennung und Absicherung erhalten wie alle anderen Familien, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Dies steht im Einklang mit dem Grundgedanken, dass Familien in all ihren Formen und Zusammensetzungen respektiert und geschützt werden sollten. Jede Familie verdient es, gleiche Rechte und Chancen zu genießen, unabhängig von ihrer Konstellation. Es ist ein Schritt hin zu einer Gesellschaft, die die Vielfalt als Bereicherung betrachtet und allen Menschen gleiche Möglichkeiten bietet, ein erfülltes Familienleben zu führen.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat unter anderem aufgrund der hohen Anzahl an Singles in Deutschland eine Strategie gegen Einsamkeit entwickelt, welche mit unterschiedlichen Projekten der Einsamkeit von jungen sowie älteren Menschen entgegenwirken möchte. In Deutschland sind Millionen Menschen von Einsamkeit betroffen. Mit der Strategie der Bundesregierung gegen Einsamkeit wird das Thema erstmals in Deutschland übergreifend und mit einer Vielzahl von Maßnahmen angegangen. Einsamkeit hat viele Gesichter und Gründe und ist keine Frage des Alters. Ziel der Strategie ist es, das gesellschaftliche Miteinander zu stärken und Einsamkeit stärker zu beleuchten, um Einsamkeit in allen Altersgruppen vorzubeugen und zu lindern.

Schließlich leistet auch die Zuwanderung einen großen Beitrag zur Demografie Deutschlands. Einerseits gewinnt der Staat durch gelungene Migration an Fachkräften, welche dem Fachkräftemangel entgegenwirken, zu den Renten- und Sozialsystemen beitragen sowie das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Wir Grüne im Bundestag drängen seit vielen Jahren darauf, Einwanderung nach Deutschland zum Arbeiten, Studieren und zur Ausbildung zu fördern und familienfreundlich zu gestalten. Familien kommen auch mit ihren Kindern nach Deutschland, was die jüngeren Generationen in Deutschland stärkt. Wir setzen auf Berufserfahrung und Kooperation, denken Familien und Geflüchtete mit und sichern so unseren Wohlstand und unsere Sozialsysteme.

Ich setze mich für eine zeitgemäße Familienpolitik ein, die flexibel auf die sich wandelnden Lebensrealitäten eingeht und sowohl Eltern als auch Kindern gerecht wird. Grüne Politik zielt darauf ab, Familien zu unterstützen, unabhängig von ihrer Struktur, und eine Umgebung zu schaffen, in der Kinder sicher aufwachsen und ihr volles Potenzial entfalten können.

Mit freundlichen Grüßen

Ekin Deligöz