Antwort ausstehend von Elke Breitenbach parteilos
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Antwort 07.09.2011 von Elke Breitenbach parteilos
(...) Bei den bisherigen Planungen gab es allerdings Probleme und so wurde das Planfeststellungsverfahren angehalten und muss neu begonnen werden. Allerdings steht dieses Bauvorhaben in engem Zusammenhang mit der Planung über einen Autobahnanschluss Buch/Karow und muss damit auch möglicherweise neu diskutiert und bewertet werden. (...)
Antwort 07.09.2011 von Elke Breitenbach parteilos
(...) meine Partei war und ist die die einzige Partei im Parlament, die die Hartz IV Gesetze schon immer abgelehnt hat. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben uns leider Recht gegeben: Weder die Betroffenen noch deren Familien sind vor Armut, sozialer Ausgrenzung, vor dem Verlust von Bildungschancen und vor unzureichender Gesundheitsvorsorge geschützt. (...)
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