Frage an Erwin Huber von Manfred G. bezüglich Bildung und Erziehung
Zu meiner Verwunderung soll ich ab dem nächsten Jahr die Schulwegkosten für meine Tochter, die in die 11. Klasse eines Gymnasiums kommt, selbst tragen. Wir sprechen hier über rund 350 EURO pro Jahr!
Wie passt das zu der von Ihnen immer wieder betonten Förderung der Bildung? Wenn ich daran denke, dass in 2 Jahren meine zweite Tochter ebenfalls in die Oberstufe kommt, frage ich mich wirklich, wie sich das eine Familie noch leisten können soll.
Grüße aus Augsburg
Sehr geehrter Herr Gruber,
die Beförderung von Schülern ist im Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs geregelt. Demnach wird die Schülerbeförderung von Gymnasiasten bis einschließlich der 10 Klasse von den sog. Aufgabenträgern (z.B. Landkreise) finanziert und organisiert. Gymnasiasten der Oberstufe haben daher leider keinen Anspruch auf eine kostenfreie Beförderung. Diese Regelung ist übrigens nicht neu, sie gilt schon seit Jahren.
Es gibt allerdings Ausnahmeregelungen: Wenn bei einer Familie die Gesamtkosten für die notwendige Beförderung eines Schülers einen Betrag von 395 Euro übersteigen, wird der darüber hinausgehende Betrag am Ende des Schuljahres erstattet. Für Sozialhilfeempfänger und kinderreiche Familien (für Familien ab dem dritten Kind) entfällt die Eigenbeteiligung, das heißt die notwendigen Fahrtkosten werden für diese Schüler in voller Höhe erstattet.
Im Ländervergleich ist Bayern mit seiner Regelung übrigens gut aufgestellt. Im SPD-regierten Rheinland - Pfalz zahlen die Eltern von Gymnasiasten schon ab der 5. Klasse einen Eigenanteil von rund 20 Euro pro Monat. Im rot-roten Berlin gibt es überhaupt keine Befreiungen für Schulwegkosten bei den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen.
Bildung hat für die CSU und die bayerische Staatsregierung Priorität. Schon jetzt investiert Bayern mehr als jedes andere Bundesland in Deutschland in die Bildung. Die kürzlich erschienene Studie "Bildungsmonitor 2008" beweist das: Bayerns Ausgaben pro Teilnehmer am Bildungssystem (Schüler, Studierende, Auszubildende, etc.) sind gemessen an den sonstigen öffentlichen Ausgaben je Einwohner bundesweit am höchsten. Die Untersuchung bescheinigt Bayern außerdem: "Bayern ist es gelungen, sein hohes Bildungsniveau auszubauen."
Wir sind das Bildungsland Nr. 1 in Deutschland. Das bestätigt uns unter anderem die renommierte Pisa-Studie. Wir setzen alles daran, dass jedes Kind die gleichen Chancen hat und die bestmögliche Ausbildung erhält. Die Schul- und Bildungspolitik wird deshalb auch im nächsten Haushalt absolute Priorität genießen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Erwin Huber
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