Sehr geehrte Frau Lux,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Verbot von jugendgefährdenden
TV-Sendungen.

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass ein Eingriff in die Freiheit der Medien oder eine Indizierung nur in absoluten Ausnahmefällen erfolgen sollte. Ein solcher Ausnahmefall liegt natürlich vor, wenn es sich um TV-Programme mit jugendgefährdenden oder verfassungsfeindlichen Inhalten handelt.

Über die Indizierung von TV-Inhalten entscheidet in der Bundesrepublik Deutschland allerdings nicht die Politik oder die Justizverwaltung, sondern die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Die Prüfstelle hat die Entscheidungsbefugnis für Medien bestimmte Vertriebs-, Verbreitungs- und Werbebeschränkungen zu verhängen, so dass einige TV-Inhalte beispielsweise nur für Erwachsene zugänglich gemacht werden dürfen.

Die Politik nimmt dabei keinen Einfluss auf die Entscheidungen und die Zusammensetzung der Bundesprüfstelle. Es handelt sich hierbei um ein Gremium, das aus Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher Verbände und Kirchen besetzt wird. Die Kirchen, Religionsgemeinschaften und Verbände haben hierbei auch das Vorschlagsrecht und bestimmen somit über die Zusammensetzung der Prüfstelle. So sind beispielsweise neben den Vertretern der Kirchen und der jüdischen Kultusgemeinde, insbesondere Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen Kunst, Literatur, Verlagswesen und Buchhandel in dem Gremium vertreten.

Ich persönlich halte dieses für das richtige Vorgehen, da so ein pluralistisches Gremium die Entscheidungen trifft, und eben nicht ein Ausschuss aus Politikerinnen und Politikern oder Beamtinnen und Beamten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Eva Högl