Frage an Eva Högl bezüglich Recht

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Eva Högl
SPD

Frage an Eva Högl von Puevfgbcu Jryxre bezüglich Recht

04. Mai 2020 - 09:20

Sehr geehrter Frau Högl,

mich würde interessieren, wie sie zum aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes stehen? Diese schränkt ja künftig auf Grund fehlender Impfung oder eines Immunitätsnachweis die jeweiligen Grundrechte, wie z.b. Demonstrations- und Versammlungsfreiheit ein. Wie ist dies noch mit der Demokratie vereinbar?
Zahllose Virologen und Epidemiologen sehen die Zahlen und Einschränkungen die auf Empfehlung vom RKI und Herrn Drosten gemacht werden als kritisch an. Trotzdem werden diese Themen nicht diskutiert, sondern diese Fachleute in den Medien als "Verschwörungstheoretiker" diskreditiert. (z.B. Wolfgang Wodarg, SPD, ex MdB). Sind wir schon so weit von der Demokratie weg, dass man diese Diskussionen nicht mehr in der Öffentlichkeit führen darf? Die Meinungsfreiheit ist doch eine der wichtigsten Eckpunkte der Demokratie, dazu gehört auch, dass andere Meinung betrachtet und öffentlich diskutiert werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Puevfgbcu Jryxre

Frage von Puevfgbcu Jryxre
Antwort von Eva Högl
20. Mai 2020 - 10:44
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Welker,

vielen Dank für Ihr Schreiben auf abgeordnetenwatch.de.

Am Montag, den 25. Mai werde ich mein Bundestagsmandat niederlegen, da ich demnächst das Amt der Wehrbeauftragten antreten werde. Da die Mandatsniederlegung bereits so zeitnah erfolgt, werde ich Ihr Anliegen leider nicht mehr angemessen prüfen und bearbeiten können. Ich bitte Sie hierfür um Verständnis.

Ich würde Sie herzlich bitten, sich mit Ihrem Anliegen an meine Nachfolgerin Frau Mechthild Rawert zu wenden. Das Profil von Frau Rawert auf abgeordnetenwatch.de wird gewiss zeitnah freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Eva Högl