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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2009

(...) Anders als 2005 gilt ja nicht mehr Zweitstimme Grün und Erststimme Rot = Rot/Grün. Die Erststimme für die SPD ist dagegen in diesem Jahr mit Sicherheit eine Stimme für die Große Koalition unter Merkel. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2009

(...) Gleiches gilt für verbotene Meinungsäußerungen: Löschen statt sperren. Wer beleidigt oder zum Rassenhass aufstachelt, macht sich strafbar, derartige Äußerungen können (und werden) bereits heute gelöscht. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2009

(...) Sie fragen, warum wir Grüne das Kohlekraftwerk Moorburg gebaut hätten. Um genau zu sein: Wir Grüne bauen das Kohlekraftwerk nicht. Wir bauen überhaupt keine Kraftwerke. (...)

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