Frage an Frank Schwabe von Jan M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schwabe,
meine Frage bezieht sich auf den investigativen Journalisten Julian Assange, der zur Zeit in Isolationshaft im britischen Belmarsh-Gefängnis inhaftiert ist. Der UN Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, spricht von psychologischen Folterbedingungen und berichtet, dass Assange in den USA „kein rechtsstaatliches Verfahren bekommen“ wird.
Heute, am 6. Februar 2020 wurde eine Pressekonferenz gegeben, in welcher sich unter anderem Günter Wallraff, der ehemalige Deutsche Außenminister Sigmar Gabriel und die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen zu den Vorgängen geäußert haben und die sofortige Freilassung Assanges forderten. Wie schätzen Sie, als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, die Äußerungen des UN-Sonderberichterstatters ein und werden Sie sich ebenfalls dem Appell der eben genannten Personen anschließen, um Druck auf die britische Justiz auszuüben um ein rechtsstaatliches Verfahren zu gewährleisten?
Ich freue mich auf eine schnelle Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
J. M.
Sehr geehrter Herr Mecking,
ich teile Ihre Sorgen hinsichtlich der gesundheitlichen Situation, sowie den Umständen der Inhaftierung von Julian Assange.
Deshalb habe ich mich gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politiker, Kunstschaffenden, der Medien und Wirtschaft am 06. Februar 2020 folgendem Appell „Julian Assange aus der Haft entlassen“ angeschlossen.
Anbei übersende ich Ihnen den Link des Appells, dem Sie sich gerne anschließen können: http://www.assange-helfen.de
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwabe
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