Frank Sitta - Fragen und Antworten

Antwort Status

Frage von Martin K. • 14.01.2018

Werden Sie als Mitglied des Bundestages sich dafür einsetzen, dass die BStU in Berlin Geld für die Anschaffung von Hochleistungsscannern erhält, um Schnipsel aus Stasi-Akten zusammensetzen zu können und somit weiterhin Aufklärung stattfinden kann.

Antwort von Frank Sitta

FDP • 27.09.2018

Ich setze mich dafür ein, dass die Stasi-Akten vollständig digitalisiert werden. Eine Kleine Anfrage meiner Fraktion hat ergeben, dass das bisher nur bei einem äußerst geringen Teil der Fall ist. (...)

Frage von Maike S. • 03.08.2017

Die FDP will laut Wahlprogramm bei der Verkehrsinfrastruktur die jahrelange Unterfinanzierung beenden, indem sie die Steuern und Abgaben aus dem Straßenverkehr dafür nutzt. An welche Steuern und Abgaben haben Sie da gedacht? (...)

Antwort von Frank Sitta

FDP • 21.09.2017

2016 nahm der Bund 40 Milliarden Euro aus der Energiesteuer (früher Mineralölsteuer) und 9 Milliarden Euro aus der Kraftfahrzeugsteuer ein, 4,6 Milliarden Euro kamen aus der LKW-Maut hinzu. Aber nur etwa ein Fünftel davon fließt in Verkehrsinvestitionen zurück. (...)

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