Frage an Franziska Engehausen bezüglich Familie

Franziska Engehausen
SPD
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Frage von Erich H. •

Frage an Franziska Engehausen von Erich H. bezüglich Familie

Werte Frau Engelhausen,

heute habe ich, als ich an Ihren Bildern vorbeifuhr, den Wahlslogan der SPD gelesen: " WEIL ARBEIT FAIRE LÖHNE BRAUCHT."
Die SPD ist seit 1912 im Reichstag, seit 11 Jahren an der Macht im Bundestag, also in der Regierungsverantwortung. Hatte die Partei nicht in all den Jahren die Möglichkeit, die Einkommenssteuer abzuschaffen?
Nein, sie hat die Einkommenssteuer 1920 eingeführt und seitdem kräftig ausgebaut. Ist Ihre Partei damit nicht Schuld daran, dass viele Niedriglohnarbeitsplätze ins Ausland abgewandert sind?
Und damit die Kosten für die Unternehmer unbezahlbar wurden?

Nun habe ich im Capital von 2009, Nr. 08, Seite 46 bis 52 die Lehmann - Pleite eine Lüge der Regierung war, somit auch Ihrer Partei.
Bereits 2003 gab es ein Geheimtreffen im Ministerium mit Herrn Eichel, Herrn Schröder, Herrn Clement und acht führenden Vertretern des Finanzsektors. Damals hatten die Landesbanken, die Commerzbank, die Dresdner Bank bereits über 500 Milliarden in ostdeutsche Schrottimmobilien versenkt. Anschließend lagerten sie die Schrottpapiere auf die Kalman - Inseln aus, damit die Bilanzen wieder stimmten. Politiker in den Vorständen und Verwaltungsräten nahmen ihre Gelder weiterhin ohne Gewissensbisse. Anschließend traten sie in Brüssel als Bittsteller auf und druckten über 500 Milliarden neues Geld. Nun glaubt man es kaum, dieses Geld legten sie in amerikanische Schrottpapiere an. Der Steuerzahler darf jetzt ihre Dummheiten ausbügeln. Warum haben Sie sich nicht dafür eingesetzt, dass die Verantwortlichen Ihrer Partei vor den Kadi kommen?
Wann und wie wird Ihre Partei den Wahlslogan "WEIL ARBEIT FAIRE LÖHNE BRAUCHT" umsetzen, trotz all der von den Parteien verursachten Schulden?
Mit freundlichen Grüßen

E. Humplik

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Humplik,

Die Straßen auf denen Sie fahren werden aus Steuergeldern gebaut, Kindergärten und Schulen ebenso. Der Ausbau und der Erhalt unserer Infrastruktur ist unter anderem eine Grundvoraussetzung für Arbeitsplätze jeglicher Art.
Die SPD setzt für faire Löhne ein. Die Enführung und Durchsetzung des flächendeckenden Mindestlohns dient dem Schutz der Arbeitnehmer. Jeder Mensch der Vollzeit arbeitet muß davon leben können. Dies hat etwas mit Selbstachtung und Menschenwürde zu tun.

Mit freundlichen Grüßen

Franziska Engehausen